Gebühren fürs Kluxfeld: Anlieger wollen sich „mit Händen und Füßen“ wehren

Emmen: Widerstand gegen Beiträge

Die Straße Zum Kluxfeld in Emmen ist gerade saniert worden, bald flattern die Gebührenbescheide ins Haus: Die Anlieger wollen dem zuvorkommen. Am Dienstag nächster Woche will sich eine Bürgerinitiative gründen. Fotos: Gerlach
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Die Straße Zum Kluxfeld in Emmen ist gerade saniert worden, bald flattern die Gebührenbescheide ins Haus: Die Anlieger wollen dem zuvorkommen. Am Dienstag nächster Woche will sich eine Bürgerinitiative gründen.
  • Paul Gerlach
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Emmen – Die Straße Zum Kluxfeld in Emmen ist gerade über die Dorfentwicklung saniert worden (das IK berichtete). Dabei waren geschätzte Mehrkosten von 150 000 Euro entstanden – im Vergleich zur ursprünglichen Schätzung von 270 000 Euro an Gesamtkosten.

In Kürze dürften den Anliegern die entsprechenden Gebührenbescheide ins Haus flattern. Doch im Ort regt sich Widerstand: Am Dienstag will sich nun eine Bürgerinitiative nach Wesendorfer Vorbild gründen.

Steine des Anstoßes: Anlieger kritisieren beim neuen Pflaster die teils großen Zwischenräume. „Die Steine müssen so sein“, sagt Bürgermeister Köllner.

„Wir sind nicht einverstanden: Wir wollen die Straße nicht bezahlen“, sagte Birgit Peschel am Donnerstagabend bei einer Versammlung von Anliegern und Interessierten mit 16 Teilnehmern, zu der sie auch Bürgermeister Dirk Köllner eingeladen hatte. Auch Claus Hildebrandt von der Bürgerinitiative (BI) „Wesendorfer für Wesendorf“ war dabei: Er berät und unterstützt die Anlieger bei ihrem Widerstand.

Der Tenor der Anwohner: Die Straße Zum Kluxfeld wird vor allem von Landwirten genutzt, die darauf zu ihren Feldern ins Moor fahren. In der Gemeinde Obernholz sei die Beitragssatzung abgeschafft worden. Es könne nicht sein, dass in diesem Fall die Anlieger teuer bezahlen müssen, während andere Bundesländer die Beiträge nicht mehr erheben. „Wir werden uns mit Händen und Füßen wehren.“

Bürgermeister Dirk Köllner

Bürgermeister Dirk Köllner äußerte aus persönlicher Sicht Verständnis: „Das ist Euer gutes Recht und Ihr könnt Eure Möglichkeiten ausreizen.“ Er sei der Erste, der Hurra schreie, wenn das Land die Kosten übernehmen würde. Allerdings sei die Infrastruktur in der Gemeinde Obernholz auch noch etwas Anderes als in Hankensbüttel oder Emmen. „Wir können die Finanzierung als Kommune nicht aus eigener Kraft schaffen“, hielt er fest. Auch wenn man Anlieger natürlich nicht gerne veranlage. Beim Kluxfeld sei eine Reparatur mit einer Teerschicht keine nachhaltige Lösung gewesen. „Da musste ein Unterbau drunter“, so der Bürgermeister. Über eine Änderung der Satzung generell wurde laut Köllner nachgedacht und intern diskutiert. Jedoch sei weiterhin ein Großteil der Ratsleute der Meinung, dass die Infrastruktur ohne die Satzung nicht zu erhalten sei.

„Wir werden uns mit dem Bürgerbegehren beschäftigen. Ich habe kein Problem damit“, kündigte Köllner an.

Die Anlieger wollen nun eine Unterschriftenaktion starten: Für ein Bürgerbegehren müssen zehn Prozent der Wahlberechtigten unterschreiben. Mindestens sieben Leute sind am Dienstagabend nötig, um die BI zu gründen.

VON PAUL GERLACH

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