Rückgang bei Selbstanzeigen – aber weiter hohes Niveau / Amtsbezirk Gifhorn landesweit vorne dabei

Weniger Steuersünder zeigen sich an

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Im Gifhorner Finanzamtsbezirk gingen niedersachsenweit mit die meisten Selbstanzeigen ein.

Landkreis Gifhorn/Wolfsburg. Die Anzahl ist rückläufig und doch auf einem weiterhin hohen Niveau. Im Jahr 2015 registrierten die niedersächsischen Finanzbehörden insgesamt 2381 Selbstanzeigen von Steuersündern.

Die meisten gingen in den Ballungsräumen Hannover (270), Osnabrück (180) und Braunschweig (114) sowie in den Finanzamtsbezirken Göttingen (107), Burgdorf (80) und Gifhorn (75) – einschließlich der Stadt Wolfsburg – ein.

Für Finanzminister Peter-Jürgen Schneider war die hohe Anzahl der selbstverleumdeten Steuerhinterzieher im abgelaufenen Jahr überraschend. Er habe in 2015 mit einem deutlicheren Rückgang gerechnet, heißt es in einer Pressemitteilung. Bevor die Gesetze der strafbefreienden Selbstanzeige vor einem Jahr verschärft worden waren, hatten sich in Niedersachsen 3797 Bürger selbst bei den Finanzbehörden angezeigt.

Peter-Jürgen Schneider

Insgesamt gab es seit 2013 bereits 9040 Anzeigen. Im Amtsbezirk Gifhorn offenbarten in den letzten drei Jahren 303 reuige Steuersünder ihre finanziellen Verfehlungen. In den Jahren davor habe die durchschnittliche Anzahl der Selbstanzeigen nur bei rund 1200 gelegen, so Schneider. Damit werde deutlich, dass der „offene Weg zur Steuerehrlichkeit“ weiterhin wichtig sei, meinte der Finanzminister. Zudem werde der Druck auf Steuersünder durch den Kauf von Steuerdaten weiterhin aufrechterhalten. „Das sind wir denen, die sich gesetzestreu und solidarisch verhalten, schuldig“, erklärte der SPD-Politiker. Bisher hat sich Niedersachsen mit 855 000 Euro an den Datenkäufen beteiligt. Die Einnahmen für das Land betrugen bisher 311 Millionen Euro.

Auf lange Sicht, glaubt Schneider, werde „der inzwischen mit mehr als 50 Staaten vereinbarte automatische Informations- und Datenaustausch den Ankauf weiterer Daten entbehrlich machen“. Dann werde es unbekannte Schwarzgeldkonten nicht mehr geben, erklärt der Finanzminister. Und die Notwendigkeit einer Selbstanzeige auch nicht mehr.

Von Matthias Jansen

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