Medizinerin vor Gericht

Kreis Gifhorn: Ärztin soll Drogenabhängige falsch behandelt haben

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Eine Allgemeinmedizinerin aus dem Landkreis Gifhorn steht derzeit in Braunschweig vor Gericht. Ihr wird zur Last gelegt, Drogenabhängige falsch behandelt und bei der Kassenärztlichen Vereinigung falsch abgerechnet zu haben.

Landkreis Gifhorn/Braunschweig. Vor dem Landgericht Braunschweig hat am Montag die Verhandlung gegen eine Fachärztin für Allgemeinmedizin aus dem Landkreis Gifhorn begonnen.

Der heute 65-Jährigen werden 340 Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie Wirtschaftsstraftaten zur Last gelegt. In 313 Fällen habe sie in der von ihr betriebenen Einzelpraxis über eine Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) zur Behandlung von Substitutionspatienten verfügt. Ab 2008 habe sie im Jahr bis zu 100 drogenabhängige Patienten behandeln dürfen.

In der Anklageschrift heißt es, sie habe bis zu 100 Substitutionspatienten behandelt, jedoch keine dem Betäubungsmittelgesetz, dem Arzneimittelgesetz und der Betäubungsmittelverschreibungsverordnung entsprechende Behandlung vorgenommen. Unter anderem sei keine ausführliche Anamnese bei den Patienten durchgeführt und die Behandlung sehr lückenhaft dokumentiert worden. Die Opiatdosen und Vergabemodalitäten seien nicht notiert und ein Betäubungsmittelbuch nicht geführt worden. Die Substitutionsmittel seien ohne das Vorliegen der materiellen Voraussetzungen einer Substitutionsbehandlung verschrieben worden. Alle verschriebenen Arzneimittel hätten synthetische Opioide enthalten (Polamidon, Methadon, Methadikt, Buprenorphin, Buprenaddict, Subutex und Suboxone).

Die Einnahme der Substitutionsmittel an sieben Tagen in der Praxis sei nicht gewährleistet worden, sondern die Angeklagte habe die Opiate an die drogenabhängigen Patienten zur freien Verfügung abgegeben. Die Angeklagte soll nicht überprüft haben, ob die Patienten die Bedingungen des Behandlungsvertrages wie beispielsweise in Bezug auf Drogen- oder Alkoholkonsum einhielten.

Die 313 Fälle hätten sich in dem Zeitraum zwischen dem 30. März 2012 und 24. Juni 2013 ereignet. In 16 Fällen habe die Ärztin durch Erklärungen gegenüber der KVN bewusst wahrheitswidrig angegeben, dass aufgrund der von ihr durchgeführten Substitutionsbehandlungen und Urinkontrollen entsprechende Gebühren nach dem einheitlichen Bewertungsmaßstab angefallen seien, obwohl sie gewusst habe, dass die Behandlung nicht gesetzes- und richtlinienkonform erfolgt sei. Demnach seien insgesamt 786 484 Euro von der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen an die Angeklagte zu Unrecht ausgezahlt worden.

Im Jahr 2003 habe die Angeklagte in zehn Fällen bei einem damals Minderjährigen eine Substitutionsbehandlung vorgenommen, ohne eine vorherige umfassende Anamnese und Prüfung der Opiatabhängigkeit vor der Aufnahme in das Substitutionsprogramm durchzuführen. Die nicht ordnungsgemäße Behandlung habe sie zumindest billigend in Kauf genommen und habe diese auch gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet.

Wie die Richterin auf IK-Anfrage mitteilte, sei der Angeklagten eine Verständigung angeboten worden. Mit einem Geständnis der Angeklagten könnte der Prozess bereits am Montag, 16. Januar, enden. Beginn ist um 9 Uhr.

Von Carola Hussak

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