Digitale Akte wird kommen

Justizministerin Havlitza besucht Gifhorner Amtsgericht

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Freuen sich über den Besuch von Barbara Havlitza (2.v.l.): Angelika Braut (v.l.), Heike Recklies und Dr. Melanie Kieler.

Gifhorn – Hoher Besuch beim Amtsgericht Gifhorn. Die Niedersächsische Justizministerin Barbara Havlitza (CDU) hat sich vorgenommen, während ihrer Amtszeit alle 160 Gerichte in Niedersachsen zu besuchen.

Sie ist seit November 2017 im Amt und hat es immerhin schon auf 120 Besuche geschafft.

Und das im Rahmen ihrer normalen täglichen Verpflichtungen, die sie in ihrem Amt zu bewältigen hat. In Gifhorn wurde sie von der Direktorin Angelika Braut, deren Stellvertreterin Dr. Melanie Kieler und Geschäftsstellenleiterin Heike Recklies empfangen. Dort konnte sich die Ministerin zunächst einen Überblick über die personelle Situation verschaffen.

Beim Amtsgericht Gifhorn arbeiten derzeit 85 Angestellte, davon 15 Männer inklusive Richter. Auch in Gifhorn herrscht Personalknappheit, auch wenn das Gericht mit 108 Prozent relativ gut besetzt ist. Käme ein Richter dazu, wäre die Not bereits beseitigt. Wie die Ministerin berichtete, gibt es bei den Gerichten in Niedersachsen überall Personalnot, die man aber bereit ist, zu lindern. Abhängig sei man da natürlich vom Finanzministerium, das die entsprechenden Mittel bereitstellen müsse.

Die größten Herausforderungen für die Gerichte werden in Zukunft natürlich in der Digitalisierung liegen, denn man ist auf dem besten Wege einer elektronischen Akte. Längst gibt es keine handschriftlichen Protokolle mehr und in Zukunft wird auch die Papierakte verschwinden. Bis zum 1. Januar 2026 soll die elektronische Akte rechtsverbindlich gültig werden, für die Juristen ein relativ kurzer Zeitabschnitt, der aber auch realisierbar erscheint.

Am Arbeitsplatz der Zukunft werden dann zwei Bildschirme stehen, so dass alle Vorgänge nur noch über den Computer laufen werden. Dadurch ergibt sich auch die Möglichkeit, im Homeoffice Zu bearbeiten. Ein Richter muss dann keine Akten mehr schleppen und durchblättern, sondern kann seine Arbeit und die Verhandlungen auch von Zuhause aus vorbereiten. Daher hat die Datensicherheit natürlich absoluten Vorrang. Dafür gibt es bereits gute Serversysteme, die auch mit Notstrom arbeiten können.

Havlitza zeigte sich von der architektonischen Bauweise des Gifhorner Amtsgerichtes begeistert, sieht aber für den Eingangsbereich notwendige Veränderungen, da noch eine vorschriftsmäßige Sicherheitsschleuse eingebaut werden muss. Auf die Frage, wer in Zukunft das Bundesjustizministerium personell führen wird, nachdem Amtsinhaberin Katarina Barley (SPD) ins Europaparlament nach Brüssel wechselt, gab die Ministerin den Tipp ab, dass es wieder eine Frau sein wird.

Havlitza ist 1958 in Dortmund geboren, verheiratet und hat zwei Kinder. Bevor sie in das Justizministerium nach Hannover wechselte, war sie ab 2010 Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf und Vorsitzende des 6. Strafsenats für Staatsschutzsachen.

VON SIEGFRIED GLASOW

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