Stimmabgabe am Sonntag im Landkreis Gifhorn

Darum geht es bei der Kommunalwahl

Ein Wähler steckt einen Stimmzettel in die Wahlurne.
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Stimmabgabe: Am Sonntag dürfen im Landkreis Gifhorn 143 000 Wahlberechtigte an die Urnen.
  • Holger Boden
    VonHolger Boden
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Landkreis Gifhorn – Am Sonntag öffnen sich von 8 bis 18 Uhr die Wahllokale zur Kommunalwahl – aber wer und was wird da eigentlich gewählt? Ein Überblick.

Generell gilt: Nicht alle Wähler werden in der Wahlkabine – oder als Briefwähler am heimischen Schreibtisch – vor der gleichen Anzahl von Stimmzetteln stehen. In vielen Kommunen sind es fünf verschiedene Zettel, denn zu wählen sind in der Regel die Gemeinderäte, die Samtgemeinderäte, die Samtgemeindebürgermeister, der Landrat und der Kreistag. In der Stadt Wittingen ist es ein Stimmzettel weniger, da der Stadtbürgermeister – der eine ähnliche Funktion hat wie die Samtgemeindebürgermeister – erst 2019 gewählt wurde.

• Die Gemeinderäte sind so etwas wie der Nukleus der kommunalen Selbstverwaltung. Als selbstständige Einheiten können die Gemeinden für ihren Zuständigkeitsbereich im Rahmen geltender Gesetze Entscheidungen treffen, etwa zur Sanierung von Straßen, zur Ausweisung neuer Baugebiete oder zur Gestaltung von Spielplätzen. Im Wittinger Stadtgebiet gibt es keine Gemeinderäte, allerdings werden in Wittingen, Knesebeck, Vorhop, Ohrdorf und Radenbeck die Ortsräte gewählt. Diese haben nicht dieselbe Entscheidungskompetenz wie selbstständige Gemeinden, sondern geben für ihren Wirkungskreis Voten ab, die der Stadtrat bestätigen oder verwerfen kann. In dieser Hinsicht unterscheidet sich die Stadt Wittingen als Einheitsgemeinde von den Samtgemeinden.

Die Gemeindebürgermeister agieren wie die übrigen Ratsherren ehrenamtlich. Sie werden nicht vom Volk direkt gewählt, sondern vom Gemeinderat aus dessen eigenen Reihen in seiner konstituierenden Sitzung. Analog gilt dasselbe für die Ortsräte im Wittinger Stadtgebiet. Die kleineren Orte im Wittinger Stadtgebiet haben einen Ortsvorsteher, der nach der Wahl von der Partei benannt wird, die dort am erfolgreichsten abgeschnitten hat.

• Die Samtgemeinderäte kümmern sich um Themenbereiche, die übergreifende Funktion für die Bürger mehrerer Gemeinden haben. Beispiele sind Freibäder, Grundschulen, Kitas, Feuerwehr und die Jugendförderung. Mit ihrer Bauleitplanung geben sie den Rahmen vor für das, was die Gemeinden beim Bauland oder anderen Projekten realisieren können.

• Der Stadtrat in Wittingen ist das Kommunalparlament, das in letzter Instanz die politischen Entscheidungen für alle 25 Orte im Stadtgebiet trifft. Die Wähler bestimmen die 28 Mitglieder, die neben Stadtbürgermeister Andreas Ritter in diesem Gremium sitzen. Der Stadtrat bündelt die Zuständigkeit, die sich in den Samtgemeinden auf Gemeinde- und Samtgemeinderäte verteilt: Straßen, Bauland, Bäder, Schulen, Kitas, Wirtschaftsförderung, Feuerwehren und vieles mehr.

• Die Samtgemeindebürgermeister sind die hauptamtlichen Chefs der Verwaltung und gleichzeitig mit einem politischen Mandat im Samtgemeinderat ausgestattet. Sie werden vom Bürger direkt gewählt. Die Rathauschefs können eigene Impulse in die politische Arbeit einbringen, sind aber freilich keine Alleinherrscher, sondern bei politischen Fragen auf Mehrheiten im Samtgemeinderat angewiesen.

• Ähnlich verhält es sich beim Kreistag, dem kommunalen Parlament des Landkreises Gifhorn. Dieses kümmert sich um zahlreiche Dinge, die den Alltag der Bürger im Kreisgebiet betreffen: Straßen, Radwege, Wirtschaftsförderung, Katastrophenschutz – und vieles mehr. Ein prominentes Projekt der auslaufenden Wahlperiode ist das Glasfasernetz – ein klassisches Vorhaben, das über Gemeindegrenzen hinweg die Bündelung von Interessen erfordert.

• Der Landrat ist der hauptamtliche Chef der Kreisverwaltung. Er wird am Sonntag direkt von der Wählerschaft gewählt. Wie die Rathauschefs in den Kommunen verfügt auch der Landrat über ein politisches Mandat und damit über eine Stimme im Kreistag – und ist ebenfalls darauf angewiesen, für seine Vorstellungen politische Mehrheiten hinter sich zu versammeln.

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