„Keine zwingenden Entscheidungen“

Samtgemeinde Brome verschiebt Sitzungen in den Dezember

Der für November geplante Sitzungslauf der Samtgemeinde ist auf Dezember verschoben. 
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Der für November geplante Sitzungslauf der Samtgemeinde ist auf Dezember verschoben.

Brome – Die Samtgemeinde Brome hat ihren Sitzungslauf für November abgesagt. Doch zu Problemen führt dies erst mal nicht, erklärt Samtgemeindebürgermeisterin Manuela Peckmann. „Es stehen im November keine zwingenden Entscheidungen an.

Daher habe ich den Sitzungslauf auf Dezember verschoben. “ Mit Blick auf das Infektionsgeschehen zu dem Zeitpunkt hält Peckmann dies für die vernünftigste Maßnahme. „Wir sind im Teil-Lockdown, da wäre es ein blödes Signal, Sitzungen abzuhalten. “ Gerade, da man bei einigen der Themen mit vielen Zuschauern rechnet.

Zumal die Bundesregierung vorgegeben hat, dass Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren sind. Zwar genießen Ratsmitglieder einige Ausnahmen. Doch der Bevölkerung könne man schwer vermitteln, dass alles heruntergefahren wird, man sich aber weiter zu Sitzungen zusammenfinde.

Ein bisschen Luft bleibt also noch. Doch was, wenn sich der Lockdown verlängert? Dann könnte das Umlaufverfahren greifen. „Das ist rechtlich möglich“, sagt Peckmann. Allerdings sieht sie Punkte, die unter Beteiligung der Öffentlichkeit diskutiert werden müssten – dazu zähle beispielsweise der Haushalt. Daher komme am ehesten eine Entscheidung von Fall zu Fall in Frage. Manches, was lediglich eine Entscheidung der Ratsmitglieder erfordere oder die Öffentlichkeit nicht interessiere, könne so durchaus entschieden werden.

Sollte sich der Teil-Lockdown fortziehen, kann sich Peckmann vorstellen, dass lediglich einzelne Punkte in einer Sitzung behandelt werden. „Dann dauere die Sitzung 15 Minuten und nicht fünfeinhalb Stunden.“ So bleibe das Infektionsrisiko gering. Die Großturnhalle in Rühen biete dafür beste Bedingungen. Wichtig sei, dass keiner der Zuschauer Angst habe und daher nicht zu einer Sitzung komme. Daher sei es konsequent und logisch, bis Dezember zu warten.

Bevor es jedoch zum Umlaufverfahren kommt, hofft Peckmann aber noch auf eine positive Entwicklung bei den Fallzahlen. Wenn man auf den R-Wert schaue, sinke dieser inzwischen leicht. Auch der Inzidenzwert werde sicherlich in den nächsten Wochen zeigen, wohin die Reise dann geht. Im Idealfall wieder zurück zu regulären Sitzungen wie im Sommer, findet Peckmann.

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