Erschwertes politisches Leben

Samtgemeinde Brome verschiebt Sitzungslauf erneut

Das Rathaus der Samtgemeinde Brome
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Die Corona-Krise verhindert weiterhin den angepeilten Sitzungslauf der Samtgemeinde Brome. Die Idee, auf Videokonferenzen zu setzen, ist allerdings nicht so einfach.
  • Hilke Bentes
    vonHilke Bentes
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Der Lockdown geht vorerst bis zum 7. März in eine weitere Verlängerung. Diese Entscheidung von Bund und Ländern nimmt auch Auswirkungen auf den geplanten Sitzungslauf der Samtgemeinde Brome.

Brome – Im September fanden die letzten Präsenzsitzungen der Ausschüsse und des Samtgemeinderates statt. Nach wie vor ist die Verwaltung bemüht, auf öffentliche Sitzungen zu setzen. Auch, weil digitale Videokonferenzen beim Samtgemeinderat nicht ohne Weiteres möglich sind. Der Plan, noch im Februar wieder zu starten, wurde aber nun zurückgestellt.

Die Ausschusssitzungen hat die Verwaltung der Samtgemeinde abgesagt. Eigentlich hatte man in diesen Tagen starten wollen, auch der Samtgemeinderat wird aber nun einzelne Entscheidungen per Umlaufverfahren treffen. Im Moment seien reale Treffen einfach nicht drin.

In anderen Kommunen nimmt man in diesen Tagen vermehrt Online-Videokonferenzen wahr. So wurde in Osloß erstmals eine Ratssitzung als Videokonferenz abgehalten. Auch in der Samtgemeinde Wesendorf soll ab nächster Woche virtuell in den Ausschüssen getagt werden. Ob das in der Samtgemeinde nicht auch eine Möglichkeit wäre? „Das ist bei uns gar nicht so ohne Weiteres möglich“, erklärt Peckmann. In der Satzung sei eine solche Variante nicht vorgesehen. „Eine entsprechende Klausel mit der nötigen Rechtssicherheit fehlt bei uns im Satzungsrecht.“

Hybridlösung?

Als Alternative gebe es aber die Möglichkeit, eine Hybridveranstaltung vorzunehmen. Das bedeutet, dass einige Ratsmitglieder sich in ausreichend großen Räumlichkeiten persönlich einfinden, während andere Mitglieder per Video zugeschaltet werden. Diese Methode prüft die Samtgemeinde gerade. Aber allzu leicht ist auch dieses Vorgehen nicht. „Wir testen gerade verschiedene Lokalitäten, aber die Bandbreiten für eine solche Übertragung reichen hier in der Regel nicht aus.“ Aktuell werden noch Vorschläge geprüft. „Aber natürlich ist dann auch weiterhin das Problem, dass nicht alle Ratsmitglieder die benötigte Leistungsstärke in den eigenen Haushalten besitzen.“

Viele offene Fragen gibt es laut Peckmann also noch. Aber am liebsten würde sie sowieso in Präsenzveranstaltungen mit der breiten Öffentlichkeit starten.

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