Bromer Samtgemeinderat diskutiert über interkommunale Zusammenarbeit

Kooperation mit dem Kreis?

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Der Bromer Samtgemeinderat kommt am Donnerstag zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

Brome. Am Donnerstagabend tritt die deutsche Nationalmannschaft gegen Polen an. Bevor jedoch um 21 Uhr der Anpfiff erfolgt, hat der Bromer Samtgemeinderat ab 19 Uhr in der Perle an der Ohre in Brome noch einige Tagesordnungspunkte abzuarbeiten.

So steht unter anderem die interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Gifhorn zur Diskussion.

Grund für den gemeinsamen Betrieb der Informations- und Kommunikationstechnik ist, die Verwaltung effektiver und effizienter zu gestalten. Eine Fachfirma soll bereits geprüft und die Wirtschaftlichkeit eines kreisweiten gemeinsamen Betriebes festgestellt haben. Eine konkrete Aussage zu den künftigen Kosten steht jedoch noch aus, da eine Kosten- und Leistungsrechnung fehlt. Ebenfalls fehlt eine Aussage, ob das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises über das Verfahren informiert sei und trotz der fehlenden Aussage hinter dem Ganzen steht.

Ebenfalls zur Beschlussfassung steht eine neue Kalkulation der Kindertagesstätten-Gebühren. Anfang April sorgten zwei Modelle, die die Samtgemeindeverwaltung den zuständigen Ausschüssen zur Sozialstaffelung vorgelegt hatte, für Aufruhr bei den Eltern und auch einigen Ausschussmitgliedern (das IK berichtete). Während sich bei der einen Staffelung die Elternbeiträge in allen Einkommensbereichen um 30 Prozent erhöhen, sind bei der anderen Variante die Eltern im oberen Einkommensbereich gebeutelt. Bei ihnen erhöht sich der Beitrag um das Doppelte. Der Jugendausschuss empfahl, für das laufende Kita-Jahr die 6er-Staffelung vorzunehmen. Dann für 2017 gemeinsam mit den Elternvertretern eine vernünftige 10er-Staffelung auszuarbeiten. Eine Entscheidung wurde in der April-Sitzung des Samtgemeinderates zurückgestellt. Nun steht der Punkt erneut zur Diskussion auf der Tagesordnung.

Zur Diskussion steht auch die Änderung der Verordnung zur Straßenreinigung in der Samtgemeinde Brome.

Von Carola Hussak

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