Brome: Nach Bundes- und Landtagswahl hängen immer noch vereinzelt Plakate

„Es könnte aufgeräumt werden“

In Brome sind noch nicht alle Wahlplakate entfernt. Zum Teil liegen sie abgerissen herum. Laut Gemeinde sollen diese „zeitnah“ abgenommen werden.
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In Brome sind noch nicht alle Wahlplakate entfernt. Zum Teil liegen sie abgerissen herum. Laut Gemeinde sollen diese „zeitnah“ abgenommen werden.
  • Carola Hussak
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Brome. Plakate, die auf eine Veranstaltung hinweisen, sieht man des Öfteren am Straßenrand an Laternenpfählen. Wie Pilze aus dem Boden sprießen sie jedoch, wenn eine Wahl bevorsteht.

Die Bildnisse der Kandidaten sind mal auf größeren, mal auf kleineren Plakaten zu sehen – und zwar dort, wo um Stimmen der Wähler geworben wird. Wie lange vor einer Wahl oder eben auch danach Plakate hängen dürfen, dafür gelten Regeln.

Zwei Wochen nach der Landtagswahl und knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl zeugen immer noch Plakate von den Ereignissen. Das ist in Brome einer Bürgerin so übel aufgestoßen, dass sie sich an das IK wandte, um ihrem Unmut Luft zu machen. Besonders ärgert es sie, dass die Plakate mittlerweile irgendwo im Dreck liegen. „Vier Wochen nach der Wahl könnte ja mal endlich aufgeräumt werden“, schreibt sie in ihrer E-Mail und stellt sich die Frage, ob sie die Plakate wegräumen darf.

Zunächst einmal ist für die Genehmigung einer Plakatierung die Gemeinde zuständig. Ab wann und wie lange Plakate hängen dürfen, dafür gibt es bundesweit keine einheitliche Regelung. Meist wird aber sechs bis sieben Wochen vor einer Wahl mit dem Kleben begonnen. „Wir als Gemeinde geben vor, dass Plakate nach Möglichkeit nicht im Kreuzungsbereich und auch nicht außerhalb von geschlossenen Ortschaften platziert werden dürfen“, erklärt Verwaltungsmitarbeiterin Birgit Bartels auf IK-Anfrage. Weiterhin heißt es in der Vorschrift, dass Plakate nach einer Veranstaltung „zeitnah“ abgenommen werden sollen. In der Regel eine Woche nach der Wahl. Ansonsten, so Bartels, könne man ein Ordnungsgeld verhängen. „Generell ist das aber auch die letzte Instanz, die ich wählen würde“, so die Verwaltungsmitarbeiterin.

Dankbar für den Hinweis, dass Plakate, zumindest in Brome, noch nicht entfernt wurden, ist Klaus Brinkmann, Vorsitzender des Kreisverbandes der Linken. „Vielen Dank für den Anruf, die Plakate sollten schon längst weg sein. So etwas wirft ja auch kein gutes Licht auf die Partei“, so Brinkmann gegenüber dem IK. Wo und wie aufgehängt werden durfte, dafür gab es laut Brinkmann Vorgaben.

Grundsätzlich ist das Aufhängen und natürlich auch das Abhängen Aufgabe der Parteien. „Und meistens übernehmen das dann die Vorsitzenden“, sagt Gerhard Borchert als Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Brome. Auch die Plakate der Christdemokraten sollten schon längst abgehängt sein. Das will Borchert so schnell wie möglich nachholen. Aber mit dieser Aufgabe stehen Linke und CDU nicht alleine da.

Von Carola Hussak

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