Samtgemeinde Brome sagt Nein zur Kita-Nutzung in Oebisfelde

Kinder sollen im Kreis bleiben

Die Stadt Oebisfelde öffnet ihre Kitas und Krippen für Kinder aus Niedersachsen. Die Verwaltung der Samtgemeinde Brome sieht den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz zunächst wohnortnah im Landkreis Gifhorn. Foto: Archiv
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Die Stadt Oebisfelde öffnet ihre Kitas und Krippen für Kinder aus Niedersachsen. Die Verwaltung der Samtgemeinde Brome sieht den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz zunächst wohnortnah im Landkreis Gifhorn. 

Brome/Oebisfelde. Manche Eltern sind händeringend auf der Suche nach einem Kindergarten- oder Krippenplatz. Vor allem in Niedersachsen ist es für die Eltern häufig schwierig, eine günstig gelegene Kita zu finden, bei der sich die Betreuungszeiten mit den Arbeitzeiten vereinbaren lassen.

Immer wieder gibt es deshalb auch in der Verwaltung der Stadt Oebisfelde-Weferlingen Anfragen von Eltern aus Niedersachsen, ob ihre Kinder in Einrichtungen der Stadt aufgenommen werden können.

Mit dem jüngsten Fall beschäftigten sich die Mitglieder des Schul- und Sozialausschusses, diskutierten aber auch über eine generelle Entscheidung. Der Landkreis Helmstedt hatte in Oebisfelde angefragt, ob ein Kind, das im Dezember geboren wurde und in Velpke wohnt, in die Kinderkrippe aufgenommen werden könnte. Grundsätzlich wäre dies möglich, so die Einschätzung der Verwaltung. Allerdings hatte eine Nachfrage beim Landkreis Börde ergeben, dass es durch den Kreis keine Beteiligung an den Platzkosten wie für ein Kind aus Sachsen-Anhalt geben werde.

Der Landkreis Helmstedt müsste die gesamten Platzkosten tragen. Zudem empfahl der Fachdienst Jugend aus Haldensleben der Stadt, eine Vereinbarung mit dem Kreis Helmstedt abzuschließen und darin auch eine Kündigungsklausel aufzunehmen. So sollte sichergestellt werden, dass bei einer möglichen Antragsflut die Stadt Oebisfelde-Weferlingen die Möglichkeit hat, den Kita-Platz wieder zu kündigen.

Nach Empfehlung des Schul- und Sozialausschusses, können also Einrichtungen in Oebisfelde auswärtige Kinder aufnehmen – allerdings nach Einzelfallentscheidung je nach Kapazität.

Eine Alternative, so eventuelle Engpässe in der Samtgemeinde Brome zu überbrücken, sieht die Samtgemeindebürgermeisterin Manuela Peckmann nicht. „Der Landkreis Gifhorn hat seinen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz zunächst in seinem Kreisgebiet (Wohnortsprinzip) zu erfüllen. Die Samtgemeinde Brome unterstützt diesen im Rahmen der Jugendhilfevereinbarung“, teilt die Verwaltungschefin auf IK-Anfrage mit. Kostenausgleiche zwischen Kommunen im Landkreis Gifhorn und zum Beispiel der Stadt Wolfsburg, Braunschweig, Celle und anderen finden für die Aufnahme von „Wohnortfremden“ statt – dafür bedarf es einer Vereinbarung, die der Landkreis schließt. „Mir ist nicht bekannt, dass der Landkreis Gifhorn länderübergreifende Vereinbarungen abgeschlossen hat“, so Peckmann.

Von Carola Hussak und Monika Schmidt

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