Defizit von 492.000 Euro / Keine Kreditaufnahme

Haushalt 2018: Gemeinde Ehra-Lessien muss auf Rücklagen zurückgreifen

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Für die Planung der neuen Dorfmitte in Ehra-Lessien hat der Rat 206.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Die Planungen liegen mehr oder weniger auf Eis, denn noch gibt es kein grünes Licht, ob die Gemeinde in die Dorfregion kommt.

Ehra-Lessien. Im Finanzhaushalt der Gemeinde Ehra-Lessien klafft ein Defizit von rund 600.000 Euro. Einzahlungen von rund 1,7 Millionen Euro stehen Ausgaben von 2,3 Millionen Euro gegenüber – darin enthalten die geplanten Gesamtinvestitionen von rund 478.000 Euro.

Kredite muss die Gemeinde dennoch nicht veranschlagen. Dank der Rücklage von 1,3 Millionen Euro kann das Defizit ausgeglichen werden. Mit etwa 203.000 Euro an restlichen Haushaltsausgaben aus dem Jahr 2017 schrumpft der Kassenbestand auf etwa 350.000 Euro.

Jörg Böse.

„Frustrierend“, befanden die Ratsmitglieder in ihrer Sitzung am Mittwochabend. „Diese Situation wird uns noch weiter beschäftigen – ändern können wir nichts. Der Kreis hat seine Umlage gesenkt, dafür hat die Samtgemeinde erhöht – für uns ist das eine Nullnummer“, beklagt Bürgermeister Jörg Böse (CDU). Neben den ganzen Investitionen hofft er auf Einnahmen in Höhe von 192.000 Euro durch Grundstücksverkäufe in Lessien. Dirk Fricke (CDU) machte deutlich: „Der jetzige Rat wird das Projekt neue Dorfmitte mit Sicherheit nur anschieben können. Und vielleicht können wir uns bei der Straßenunterhaltung noch mit Ausbesserungen retten – aber irgendwann kommt einiges auf uns zu und dann werden wir neu ausbauen müssen.“ Bereits bei den Haushaltsvorberatungen gab Fricke zu bedenken, dass es finanziell schwierig werde, die Planungen für die Dorfregion, das Baugebiet und die Straßensanierungen gleichzeitig umzusetzen. Rund 206.000 Euro wurden für die Planung der Dorfmitte eingestellt, allerdings, so Böse, tue sich da derzeit gar nichts. 10.000 Euro an Planungskosten für Straßensanierung und 20.000 Euro an Straßenunterhaltungskosten wurden in den Haushalt eingeplant. Fricke: „Das wird aber nicht ausreichen.“

Für Diskussion sorgte auch der Beitritt zum IT-Verbund des Landkreises Gifhorn. Während im Januar von jährlichen Kosten in Höhe von 5000 Euro ausgegangen wurde, sind es nun 7000 Euro. „Ich sehe diesen Beitritt in den Verbund ohne eine Vereinbarung noch immer kritisch. Wie sieht es in den Folgejahren aus? Steigt die Summe?“, fragte Peter Albrecht (SPD). Noch deutlicher wurde Fricke: „Ich möchte nicht, dass die Samtgemeinde die Kosten auf uns abwälzt. Wir haben einen Verbund mit dem Kreis, und der soll die Kosten für die Gemeinde aufschlüsseln.“

Axel Jordan (CDU) machte den Vorschlag, die geplanten 5000 Euro für eine neue Flutlichtanlage auf dem B-Platz generell für den Sportplatz zu nutzen – dann sei man flexibler im Handeln. Das lehnten die Ratsmitglieder jedoch ab. Jordans Gedanke: Mittlerweile funktioniert die Flutlichtanlage auf dem A-Platz (der durch eine neue Beleuchtung auf dem B-Platz geschont werden soll) nur noch zu einem Drittel. Albrecht forderte hingegen ein Gesamtkonzept vom Sportverein, was gemacht werden muss. Die Umrüstung der Anlage auf LED, so Jordan, würde rund 20.000 Euro kosten, der reine Austausch sämtlicher Halogen-Leuchten etwa 8000 Euro.

Von Carola Hussak

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