SPD-Antrag sorgt für Debatte

Dorfgespräch in Ehra-Lessien erhitzt die Gemüter: „Inhaltlich okay, in der Form aber nicht“

Wo soll das Bürgergespräch nach den Sommerferien stattfinden? Der Sportplatz soll es laut Bürgermeister werden – solange das Wetter mitspielt.
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Wo soll das Bürgergespräch nach den Sommerferien stattfinden? Der Sportplatz soll es laut Bürgermeister werden – solange das Wetter mitspielt.

Ehra-Lessien – „Als ich den Antrag gesehen habe, war der Tag gelaufen. “ Ehra-Lessiens Bürgermeister Jörg Böse (CDU) reagierte ziemlich ungehalten auf den Antrag, den die SPD-Fraktion bei der jüngsten Ratssitzung eingereicht hatte.

Diese forderte Böse darin auf, dass anberaumte Dorfgespräch zu terminieren – möglichst noch vor den Sommerferien.

Bei dem Dorfgespräch soll es um die Themen Kindergarten, Schule und Ganztagsbetreuung gehen. Ralf Großmann (SPD) begründete den Antrag damit, dass die Mitbürger sich wünschen, dass es dort vorangehe.

Böse erwiderte, dass logischerweise ein Termin vor den Sommerferien nicht möglich sei, wenn die Ratssitzung am Mittwoch vor den Sommerferien stattfinde. „Rein inhaltlich ist der Antrag okay, in der Form aber nicht.“ Sein Fraktionskollege Axel Jordan ergänzte daraufhin: „Ist das Vergesslichkeit oder Polemik?“ Die Themen seien wichtig für jeden in der Gemeinde. „Dieser Antrag ist aber das Gegenteil einer konstruktiven Zusammenarbeit.“

Peter Albrecht (SPD) verteidigte das Vorgehen seiner Partei. „Wir haben vor zwei Monaten darüber diskutiert, seitdem ist nichts passiert.“ Sicherlich sei ein Termin vor den Sommerferien doch möglich gewesen. So ein Antrag sei schließlich ein Mittel Themen anzuschieben, wenn es nicht weitergeht. „Das Thema brennt allen unter den Nägeln. Wir wollen auch gegenüber der Samtgemeinde Position beziehen“, so Albrecht.

Böse erwiderte: „Mich muss der Rat nicht mit etwas beauftragen, das ich selbst vorgeschlagen habe.“ Außerdem habe sich in der Zwischenzeit schon einiges getan, so sei die Situation im Kindergarten seitdem etwas entspannter. „Ich führe regelmäßig Gespräche mit Schule und Kita, auch zu anderen wichtigen Themen.“ Am Dorfgespräch will er weiterhin festhalten. Erst solle aber der Antrag der SPD-Fraktion vom Tisch, bevor Böse sich weiter äußern wollte.

Zu der Diskussion sagte Dirk Fricke (CDU): „Die Kommunalwahlen liegen in der Luft.“ Man dürfe nicht die Rolle der Samtgemeinde bei dem Thema Schule vergessen. Albrecht antwortete ihm, dass man zwar nicht selber entscheiden könne. „Aber wir sollten es thematisieren.“

Anschließend versuchte Albrecht, die Wogen etwas zu glätten. Er machte den Vorschlag, den Antrag abzuändern. Anstatt von einem konkreten Datum solle kurzfristig, innerhalb von vier Wochen nach den Sommerferien, ein Termin gefunden werden. Mit dieser Änderung ließ Böse über den Antrag abstimmen, der mit 6 Gegenstimmen und 4 Stimme dafür abgelehnt wurde.

Anschließend erklärte Böse, dass es bereits einen Termin gebe, nämlich den 7. September um 18 Uhr, wenn möglich auf dem Sportplatz. Sollte das Wetter dies nicht zulassen, suche man eine Alternative. Dies sei auch mit der Samtgemeinde abgeklärt. „Ich weiß nicht, ob die Samtgemeindebürgermeisterin persönlich kommt, oder einen Stellvertreter schickt.“

Bei diesem Termin soll es dann um die Themen Schule und Ganztagsbetreuung gehen. Dazu sollen sowohl betroffene Eltern, aber auch die Schulleitung die Möglichkeit haben, sich zu äußern. „Ich hoffe, dass auch viele Eltern kommen und sich dazu äußern“, wünscht sich Böse. Sollte es danach keinen erfolgreichen Abschluss geben, müsse man eben weiter nach Lösungen für die Probleme suchen. VON MAX A. MORRISON

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