In Brome entbrennt Diskussion um Winderdienst / Nicht jeder räumt seinen Fußweg / Thema im Gemeinderat

„Die Anwohner sind in der Pflicht“

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Die Räumpflicht bei Schnee und Eis ist genau geregelt. Im Flecken Brome nimmt es nicht jeder Bürger mit Schneeschippen genau.

Brome. Es gibt Rechte und Pflichten – auch für Hausbesitzer. Zu einer intensiven Diskussion führt im Flecken Brome derzeit das Thema Winterdienst. Wie Fleckenbürgermeister Gerhard Borchert dem IK erläutert, würde nicht jeder Bürger seiner Räumpflicht nachkommen.

„Viele Anwohner hinterfragen auch, was sie denn eigentlich tun müssen“, so Borchert.

Fest stehe, dass jeder Baulastträger die Verantwortung habe, für freie Straßen zu sorgen – das gelte für Bundesstraßen genauso wie für Kreis- und Gemeindestraßen. Als Beispiel nannte Borchert die Wendischbromer Straße oder den Mühlenweg, wo der Flecken für die Räumung verantwortlich sei. In diesem Fall müssen Anwohner den Bürgersteig bis zur Bordsteinkante von Schnee und Eis befreien. Handelt es sich um eine Straßen, die keinen öffentlichen Charakter habe, seien die Anlieger verpflichtet, bis zur Straßenmitte zu räumen.

„Nur das macht nicht jeder“, weiß Borchert. Dabei sei es gefährlich, wenn Straße und Fußgängerweg eine einzige Eisfläche bilden würden. „Die Verpflichtung liegt bei den Anwohnern, auch wenn das Grundstück beispielsweise auf der Vorder- und der Rückseite an einen Gehweg oder eine Straße grenzen. Dann sind beide Seiten zu räumen“, so Borchert. Ein weiteres Problem seien leerstehende Gebäude, wo sich niemand verantwortlich fühle. Im Grunde, so der Bürgermeister, sei der Besitzer verpflichtet dafür zu sorgen, dass bei Eis und Schnee die Straßen frei sind. „Im Gemeinderat muss diskutiert werden, wie der Flecken künftig handelt. Wenn wir eine externe Firma beauftragen, wird auf die Anwohner eine Umlage zukommen. Das ist natürlich unfair gegenüber denjenigen, die ihren Bereich räumen“, weiß Borchert. Allerdings werde der Winterdienst straßenweise vorgehen und nicht grundstücksweise räumen.

Normalerweise sei das Ordnungsamt der Samtgemeinde zuständig. Borchert: „Nur wenn erst drei Mal eine Mahnung ausgesprochen wird, ist der Schnee wieder weg. Es muss umgehend gehandelt werden.“ Der Bürgermeister appelliert an die Anwohner, ihre Pflichten wahrzunehmen, damit keine Gefährdung entstehe. Dann müsste man auch keinen Räumdienst beauftragen – und Geld sparen.

Von Carola Hussak

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