Umlaufbeschlüsse sollen politischen Stillstand verhindern

Brome: Sitzungslauf komplett abgesagt

Der Sitzungslauf der Samtgemeinde Brome wurde für dieses Jahr Corona-bedingt gestrichen. Umlaufbeschlüsse sollen dringliche Anträge voranbringen.
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Der Sitzungslauf der Samtgemeinde Brome wurde für dieses Jahr Corona-bedingt gestrichen. Umlaufbeschlüsse sollen dringliche Anträge voranbringen.
  • Hilke Bentes
    vonHilke Bentes
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Brome – Erst waren die Sitzungen nur verschoben, nun gibt es die offizielle Absage. Weder der Samtgemeinderat noch die Ausschusssitzungen werden in diesem Jahr noch in Rühens Großturnhalle tagen.

„Abgesagt“, lautet das Ergebnis von Überlegungen, die Samtgemeindebürgermeisterin Manuela Peckmann mit den hiesigen Fraktionssprechern gefasst hat.

Eigentlich hatten die Ausschusssitzungen schon in den vergangenen Tagen stattfinden sollen. Auch der Samtgemeinderat wollte in dieser Woche zueinanderfinden. Doch schon vor Wochen hatte die Verwaltung die Termine mit Blick auf die von Bund und Ländern gefassten Verordnungen auf Dezember verschoben (das IK berichtete). Doch auch der Dezember wird ohne die Sitzungen der politischen Gremien stattfinden. Es soll kein Risiko eingegangen werden.

Lockerungen werden beim heutigen Corona-Gipfel nicht erwartet, stattdessen soll der Lockdown verlängert werden. „Diesen Umstand haben wir mit in unseren Überlegungen berücksichtigt“, berichtet Peckmann. Also ein strengerer Dezember für die Menschen – auch in der Samtgemeinde. Kontakte sollen dabei möglichst weiter reduziert werden. „Mit Blick auf diese Regelungen haben wir beschlossen, die Sitzungen zu streichen.“ Peckmann sagt, dass der Samtgemeinderat unaufschiebbare Themen per Umlaufbeschlüssen voranbringen will. Dazu gehören Entscheidungen, die Personal, außerplanmäßige Kosten und den Haushalt angehen. „Die Anträge, die auch in der breiten Öffentlichkeit besprochen werden sollen und müssen, die haben wir auf das nächste Jahr verschoben.“ Besonders mit Blick auf anstehenden Kita-Gespräche will Peckmann nicht ohne öffentliche Beteiligung tagen. Dabei geht es um einen möglichen neuen Standort in der Samtgemeinde, der Platz für Krippe und Kita schaffen soll. Der derzeitige Platzmangel, das erwartet die Rathauschefin, könnte für volle Zuhörerplätze sorgen „Das müssen wir im neuen Jahr machen.“

Einen Stillstand, den möchte Peckmann aber auf jeden Fall vermeiden. Deshalb werden auch in diesen Tagen Dinge abgearbeitet, die einen Fortgang benötigen. „Aber wir alle wollen in den kommenden Wochen Weihnachten feiern.“ Deshalb sei es für sie die richtige Entscheidung, auf die großen Zusammentreffen zu verzichten, auch in der Politik.

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