Kleine Anfrage widerlegt Begründung der Kostensteigerung

Teures Burgfest in Tangermünde wegen Terrorgefahr?

+
Trotz „abstrakter Terrorgefahr“: Beim Tangermünder Burgfest ging es auch in diesem Jahr gelassen zu. Die Kosten für die Sicherheit waren gestiegen. Der Anstieg bei anderen Kostenposten ist aber ebenfalls erstaunlich.

Tangermünde/Magdeburg. Warum war das Tangermünder Burgfest in diesem Jahr so teuer? „Seitens der Stadtverwaltung wurde kolportiert, dass sich die notwendigen Kosten für Sicherheitsdienstleistungen bzgl.

einer etwaigen Terrorabwehr im Jahr 2016 vervielfacht haben“, wundert sich der örtliche Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund (AfD) und erkundigte sich Form einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung, was dahinter steckt.

Laut Innenministerium bestehe zwar „eine hohe abstrakte Terror-Gefährdung“. Das in Sachsen-Anhalt zu verzeichnende islamistische Personenpotenzial falle aber erheblich geringer als in anderen Bundesländern aus. Das Thema stehe im Fokus der Arbeit der Polizei und der Sicherheitsbehörden, heißt es in der schriftlichen Antwort.

Die erhöhten Sicherheitsaufwendungen beim Burgfest hätten weniger mit der Terror- als mit anderen Gefahren zu tun. „Die Kostensteigerung im Jahr 2016 im Vergleich zu 2015 ist dem Umstand geschuldet, dass mehr Sicherheitspersonal eingesetzt wurde und ein größeres Feuerwerk als in den Vorjahren stattfand, welches seitens der Feuerwehr abgesichert werden musste“, so das Ministerium. „Die Kosten für Wachschutz- und Sicherheitsleistungen enthalten auch den Einsatz der Brandsicherheitswache während der Veranstaltung.“

Von einer Vervielfachung gegenüber dem Vorjahr kann in diesem Punkt keine Rede sein, wie die mitgelieferte Bilanz belegt. So wurden 2015 genau 5078 Euro für „Wachschutz- und Sicherheitsdienstleistungen“ beim Burgfest ausgegeben. In diesem Jahr schlug dieser Posten mit 9975 Euro zu Buche. Zum Vergleich: im Jahr 2011 waren dafür 2683 Euro zu bezahlen.

Interessant: Prozentual erheblich stärker gestiegen und tatsächlich vervielfacht hat sich in diesem Zeitraum ein ganz anderer Ausgabenposten. Für „Sanitärdienstleistungen“ wurden 2011 lediglich 410 Euro ausgegeben. Im vergangenen Jahr entwickelte sich das Ganze mit 3087 Euro und in diesem mit sogar 3279 Euro zu einem echten Minus-Geschäft.

In seiner Antwort bestätigt das Innenministerium, dass die Sicherheitsauflagen für Volksfeste verschärft wurden. Nach dem Unglück bei der Loveparade in Duisburg sei ein Leitfaden erarbeitet worden, der seit 2012 gilt. Demnach werde für entsprechende Veranstaltungen die Aufstellung eines Sicherheitskonzeptes vom Veranstalter gefordert. Der berücksichtige auch die nationale Sicherheitslage, extreme Witterungserscheinungen sowie steigende Gewaltbereitschaft bei bestimmten Arten von Veranstaltungen.

Kosten aus der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes waren beim Burgfest erstmalig 2012 aufgeführt worden (2266 Euro). Dann tauchen sie in der Bilanz wieder 2014 (1024 Euro) und 2016 (1207 Euro) auf. Damit haben sich diese Ausgaben dafür im Vergleich zu vor fünf Jahren fast halbiert.

Von Christian Wohlt

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare