Pandemie treibt Firmen in Steuerschuld / Kämmerin zeichnet düsteres Bild

Tangermünde: Nächstes Jahr fehlen 1,6 Millionen

Düster wie die Jahreszeit sieht auch der Haushalt für 2021 aus: Die Beseitigung des Hafenschlamms steht nicht mehr im Plan für das nächste Jahr – auch, weil unklar sei, wer das zu welchen Kosten realisieren könnte.
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Düster wie die Jahreszeit sieht auch der Haushalt für 2021 aus: Die Beseitigung des Hafenschlamms steht nicht mehr im Plan für das nächste Jahr – auch, weil unklar sei, wer das zu welchen Kosten realisieren könnte.

Tangermünde – „Die Lage ist nach wie vor angespannt“, leitete Tangermündes Kämmerin Dana Hinz ihre Ausführungen zum Haushalt 2021 der Kaiserstadt im Hauptausschuss ein. Sie glaubt nicht, dass das laufende Jahr ohne Schulden beendet werden kann.

Die Pandemie treibe viele Unternehmen in eine Steuerschuld. „Da helfen auch die 170 000 Euro, die jetzt noch aus dem Landestopf für Gewerbesteuer-Ausfälle akquiriert wurden, nicht“, begründete Hinz, dass die Haushaltssperre aufrecht erhalten werden muss.

„Bei Investitionen genau überlegen“

Wenig optimistisch gab sich die Kämmerin auch mit Blick auf den Haushalt 2021. Im sogenannten Ergebnis-Haushalt fehlen nach derzeitigem Planansatz 970 000 Euro, im Investitionshaushalt noch einmal 630 000 Euro, macht zusammen 1,6 Millionen Euro. „Ausgaben kann man kürzen oder zeitlich verschieben. Bei Investitionen, für die oft Fördermittel fließen, ist das schwierigen“, erklärte die Kämmerin.

Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst, eine höhere Kreisumlage und der Zwang zu verpflichtenden Ausgaben „machen alles noch schwieriger“, ergänzte sie. So müsse bei den Investitionen genau überlegt werden, was jetzt sein muss und was nicht.

Angefangene Maßnahmen wie der Bau des neuen Hortgebäudes müssten natürlich zu Ende gebracht werden. Das treffe genauso auf die Digitalisierung der Grundschule oder die Umstellung der Straßenlaternen auf LED zu. Nicht verschoben werden soll die Sanierung des Rathausgiebels und des Fußbodens in der Bucher Sporthalle. Auch der Bau des Radweges nach Grobleben müsse laufen. Mehreinnahmen erhofft sich die Kämmerin von dem aufgerüsteten Wohnmobilstellplatz (Zirkusplatz).

Hafenentschlammung für 2021 gestrichen

Die Hafenentschlammung steht nicht mehr im Plan für 2021, zumal jetzt wieder un-klar sei, wer das zu welchen Kosten realisieren könnte. „Was wir auf jeden Fall verhindern wollen, ist eine Haushaltskonsolidierung, die durch die Kommunalaufsicht gefordert werden könnte“, schloss die Kämmerin.

Eine umfangreiche und schwere Haushaltsdiskussion steht den Fraktionen jetzt bevor. Bis Ende Februar sollen diese Debatten abgeschlossen sein.

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