Tangermünde ändert Regelwerk für Straßenreinigung und Winterdienst

Stadt lässt straffer fegen: Bis zu 2500 Euro Strafe

Alle Jahre wieder: Damit eine Stadt nicht im Laub erstickt, muss gefegt werden. Foto: dpa

Tangermünde.

Hat der Nachbar wirklich die Straße gefegt oder wieder einmal den lieben Gott einen guten Mann sein lassen? Wer muss eigentlich wo zum Besen greifen, der Eigentümer oder doch die Stadt? Wenn im Herbst die Blätter fallen und es immer kühler wird, scheint die kommunale Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung wertvoller denn je. Das Regelwerk für Tangermünde ist überarbeitet worden. Wer sich nicht an die Spielregeln hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Und die kann ab 2017 mit einer Geldbuße in Höhe von bis zu 2500 Euro geahndet werden. In der auslaufenden Fassung, Mitte der 1990er-Jahre erstellt, ist noch von 2000 DM die Rede.

Im neuen Jahr muss regelmäßig, mindestens alle zwei Wochen einmal, gesäubert werden. Darauf verweist Michael Classe, der zuständige Sachgebietsleiter. Bislang stand die Reinigung zu jedem Wochenende an, so steht es zumindest auf dem Papier. Der veränderte Rhythmus geht mit einem größeren Engagement der Stadt für einige Straßenzüge einher. Die Satzung aus dem Jahre 1994, was einem Betrachter angesichts einer schnelllebigen Zeit recht alt erscheinen könnte, tritt außer Kraft.

Bei folgenden Straßen reinigt die Stadt ab 1. Januar Fahrbahn und Gosse, nicht aber den Gehweg: Arneburger Straße, August-Bebel-Straße, Fritz-Schulenburg-Straße 3 bis 39, Kirschallee, Lindenstraße, Lüderitzer Straße bis zum Knoten Landesstraßen 30 / 31 sowie Stendaler Straße. Diese Arbeiten gebe es nicht zum Nulltarif, laut Classe werden Gebühren fällig. Eine nötige Satzung für betroffene Grundstücke und Eigentümer soll noch im November vom Tangermünder Stadtrat beraten und beschlossen werden. Offenbar sind Politik und Verwaltung mit der Situation nicht so zufrieden gewesen. Tangermünde will für Einheimische und Touristen möglichst sauber aussehen.

„Die Verwaltung informiert bereits jetzt hierüber, damit Grundstückseigentümer mit vorhandenem privaten Reinigungsvertrag die Möglichkeit erhalten, rechtzeitig zu reagieren. Anderenfalls besteht die Gefahr, dass ab dem nächsten Jahr Straßenreinigungsgebühren fällig werden und zusätzlich noch privatrechtliche Entgelte aufgrund vorhandener Verträge.“ Die geänderte Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung sei unlängst im Amtsblatt veröffentlicht worden. Neben den Neuerungen wurden einige Passagen auch einfach nur geltendem Recht angepasst. Altes und künftiges Regelwerk stehen auch unter: www.tangermuende.de.

Von Marco Hertzfeld

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