Projekt für Neues Schloss abgelehnt

Stadtrat watscht Bürgermeister ab: Disziplinarverfahren eingeleitet

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Die ehemalige Schwimmhalle in Tangerhütte soll zur Kletterhalle umgebaut werden.

Tangerhütte – Achtmal Daumen hoch, einmal Daumen runter hieß es in der jüngsten Tangerhütter Stadtratssitzung für die Beantragung von Fördermitteln aus verschiedenen Programmen.

Ausgerechnet das mit einer Million Euro größte geplante Projekt am Neuen Schloss fiel durch.

Ein neues Dach soll es für die Kapelle in Briest geben.

Neben der Sanierung von Fenstern und Leitungen war unter anderem vorgesehen, den Wintergarten in den ursprünglichen Stand zu versetzen und das Dach wieder mit einem Türmchen zu krönen. Das Projekt wäre laut Vorschlag der Verwaltung zu 90 Prozent förderfähig gewesen. Der kommunale Eigenanteil von 100 000 Euro sollte, analog zur Dachsanierung, aus Spenden finanziert werden. Daraus wird nun nichts. Auch ein Minidorfgemeinschaftshaus in Jerchel (dafür waren 120 000 veranschlagt) wird es nicht geben. Das Projekt wurde vor der Abstimmung von der Liste genommen.

Die anderen Vorschläge wurden durchgewinkt. Das Dorfgemeinschaftshaus Bellingen soll für 60 000 Euro (kommunaler Eigenanteil 15 000 Euro) modernisiert, die ehemalige Schwimmhalle in Tangerhütte für 175 000 Euro (Eigenanteil 43 750) zur Kletterhalle umgebaut werden. Für die 80 000 Euro teure Dachsanierung des Briester Kapelle soll der zehnprozentige Eigenanteil über Spenden gesammelt werden. Weitere Projekte: Spielplätze in Schönwalde (15 000 Euro) und Mahlpfuhl (7400), Jugendclub Lüderitz (30 000) sowie Weckerlingplatz Kehnert (25 000), Mehrzweckhalle Grieben (50 000).

Auch wenn der Stadtrat die Anträge abgesegnet hat, heißt das noch nicht, dass auch für alle Geld fließt. Über die Vergabe entscheidet letztlich der Träger des Förderprogramms. Das Votum gegen das Neue Schloss ist durchaus als Watsche gegen Bürgermeister Andreas Brohm (parteilos) zu verstehen, der sich stets besonders für das Haus engagiert.

Unterdessen hat das Stadtoberhaupt einen weiteren Streit mit dem Rat auszufechten. Einige Stadträte monierten, dass das Gremium im Sommer bei der Vergabe von Bauleistungen für kommunale Einrichtungen nicht einbezogen wurden. Der Bürgermeister begründet die Notwendigkeit mit Eilentscheidungen, da sich der neue Stadtrat da noch nicht konstituiert hatte.

Ob das wirklich rechtens war, wird nun in einem Disziplinarverfahren geklärt, das vom Stadtrat eingeleitet wurde.

VON CHRISTIAN WOHLT

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