Beim Internet-Ausbau droht absurde Situation / Linke wollen 30 Mbit/s-Grenze kippen

Unterschiedlicher Ausbau von Breitband: „Diese Situation ist absurd“

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Wulf Gallert (r.) und Andreas Brohm im Gespräch über die Interneterschließung der Altmark: Im Landkreis Stendal surfen aktuell 72,5 Prozent mit schnellem Internet bis 50 Mbit/s, im Altmarkkreis Salzwedel sind es 61 Prozent.

Altmark / Tangerhütte. Um schwarze und weiße Flecken ging es kürzlich beim Besuch von Landtagsvizepräsident Wulf Gallert in der Einheitsgemeinde Tangerhütte. Gemeint ist die Erschließung mit schnellem Internet.

Hier bestehe dringender Handlungsbedarf, waren sich der Linken-Politiker und Bürgermeister Andreas Brohm (parteilos) einig.

Als „schwarze Flecken“, also erschlossen, werden derzeit die Gebiete eingestuft, in denen mit mindestens 30 Mbit/Sekunde gesurft werden kann. Wo das der Fall ist, gebe es keine Landesförderung für den weiteren Internetausbau, erklärt Gallert. Unterstützt werde nur die Erschließung der „weißen Flecken“, die zumeist im abgelegenen ländlichen Raum zu finden sind. Eine Aufgabe für den Zweckverband Breitband Altmark (ZBA), der dann zum Zuge kommt, wenn sich kein privater Anbieter findet, also sogenanntes Marktversagen vorliegt.

Soweit so schlecht, meint Brohm. In der Einheitsgemeinde Tangerhütte führe das dazu, dass die Kernstadt und viele Orte zwar bereits von der Telekom erschlossen sind, allerdings lediglich mit Kupferkabeln, die nur eine begrenze Bandbreite ermöglichen. Die liegt zwar über der 30 Mbit/s-Grenze, aber deutlich unter den Plänen des Zweckverbandes. „Während ich dann zu Hause auf dem Dorf schnelles Internet über Glasfaser haben werde, arbeiten wir im Rathaus weiter mit den langsamen Anschlüssen“, sagt Brohm.

„Diese Situation ist absurd“, pflichtet ihm Gallert bei. Seine Partei will daher auf der kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen, um die 30 Mbit/s-Grenze zu kippen, damit auch die Aufrüstung auf Glasfaser gefördert werden kann. Das wäre eine Entscheidung gegen die Gewinnerwartungen der Telekom, die von der jetzigen Regelung profitiere, weil sie auf die Ertüchtigung ihrer Kupfertechnologie gesetzt habe. Landespolitik dürfe aber nicht den Gewinnen weltweit agierender Konzerne dienen, sondern müsse für die Menschen vor Ort da sein, so Gallert.

Im Gegensatz dazu zeigt sich das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitales in Magdeburg mit dem jetzigen Stand der Erschließung durchaus zufrieden. „Die Altmark ist bei schnellem Internet in Sachsen-Anhalt vorn dabei“, ließ Minister Armin Willingmann (SPD) kürzlich über Twitter verkünden. Im Landkreis Stendal würden bereits 72,5 Prozent mit schnellem Internet bis 50 Mbit/s surfen können, was den Spitzenwert im Land darstelle, im Altmarkkreis Salzwedel seien es 61 Prozent (Platz 3). „Schnell“ ist dabei relativ. Der Zweckverband Altmark plant den Ausbau mit 500 Mbit/s.

Von Christian Wohlt

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