Landtag lehnt Glasfaser-Forderung der Linken mehrheitlich ab / Brohm: „Ich bin entsetzt“

Schnelles Internet „keine Chefsache“

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Tangerhüttes Einheitsgemeindebürgermeister Andreas Brohm zum Ausgang der Glasfaser-Debatte im Landtag: „Wir verspielen die Chancen der Zukunft für unser Land.“

Tangerhütte / Magdeburg. Nicht viel Neues in Sachen schnelles Internet aus Magdeburg: Der Landtag hat am Donnerstag einen Antrag der Linken „Gigabit-Anschlüsse im Land flächendeckend ermöglichen“ mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag forderte, staatliche Förderungen nur noch für die zukunftsträchtige Glasfasertechnologie zu gewähren.

„Breitbandversorgung ist Daseinsvorsorge und kein Luxusprodukt Internet“, sagte Hendrik Lange (Linke) bei der Antragsbegründung. Am Beispiel des Streits zwischen dem Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) und dem Landeswirtschaftsministerium (AZ berichtete) kritisierte er die aktuelle Förderpolitik und unterstellte Lobbyismus zugunsten privater Anbieter, die auf veraltete Technologie setzen. Der flächendeckende Glasfaserausbau sei zwar teuer, bringe das aber Land voran und schaffe eine zukunftsfähige Internetversorgung.

Wirtschaftsminister Armin Willingmann wiederholte die hinlänglich bekannten Argumente.

„Das ist momentan nicht machbar“, erteilte Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) der Forderung eine Abfuhr und wiederholte die Argumente, warum der Breitbandausbau im Land nach seiner Meinung den ursprünglichen Zielen hinterherhinke. „Das ist unbefriedigend, aber unabweislich“, blieb er gelassen. Als „rein illusorischen Schaufensterantrag“ bezeichnete die AfD den Vorstoß der Linken. Die CDU hält das Ziel ebenfalls nicht für realistisch, die Grünen verwiesen auf die Verantwortung des Bundes.

„Ich bin entsetzt von der Visionslosigkeit der Mehrheit der Fraktionen zu dem Thema. Wir verspielen die Chancen der Zukunft für unser Land“, ärgert sich Andreas Brohm über Inhalt und Ausgang der Debatte. Der parteilose Bürgermeister der Einheitsgemeinde Tangerhütte ist ein entschiedener Verfechter der Glasfaser-Technologie, auf die der Zweckverband setzt. Diese scheine keine Chefsache bei „Kenia“ zu sein, schimpft Andreas Brohm.

Von Christian Wohlt

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