Finanzausschuss berät am 6. Oktober über höhere Gebühren

Auf dem Prüfstand: Hunde und Friedhöfe

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Blick über die Schramper Friedhofsmauer: Die Gebühren für Gräber auf kommunalen Grundstücken sind derzeit von Ort zu Ort verschieden. Für die gesamte Einheitsgemeinde Arendsee soll nun eine einheitliche Satzung auf den Weg gebracht werden.

Arendsee. Der Finanzausschuss beschäftigt sich am Dienstag, 6. Oktober, mit Einnahmequellen der klammen Kommune. Dazu gehört die Hundesteuer. Über dieses Thema wird ab 19 Uhr im Rathaus öffentlich gesprochen. Interessierte können zuhören, aber nicht mitreden.

Die Hebesätze könnten nach oben gesetzt und damit mehr Steuern für Hundebesitzer fällig werden. Die Steuer beträgt derzeit pro Jahr für den ersten Hund 30 Euro, für den Zweiten 43 Euro, für den Dritten und jeden weiteren 55 Euro. Nach einem Entwurf, der auf der Internetseite www. arendsee. de (Bürgerinformationssystem / Sitzungstermine / Finanzausschuss) abrufbar ist, soll sich dies wie folgt ändern: erster Hund 60 Euro, zweiter Hund 90 Euro, dritter und jeder weitere Hund 120 Euro. Darüber werden die Mitglieder des Finanzausschusses beraten und eine Empfehlung an den Stadtrat abgeben. Bei gefährlichen Hunden soll der Betrag von 130 Euro auf 240 Euro angehoben werden.

Dazu zählen folgende Rassen: Pitbull-Terrier, American Staffordshire-Terrier, Staffordshire-Bullterrier, Bullterrier sowie Kreuzungen untereinander. Weitere Kriterien, um einen Hund als gefährlich einzustufen, sind zum Beispiel Angriffslust und Bissigkeit. Die Verwaltung hatte vor einigen Wochen öffentlich darauf hingewiesen, dass in Arendsee die Hundesteuern nicht immer so bezahlt werden, wie es die Satzung vorsieht.

In solch einem Papier sind auch die Gebühren für kommunale Friedhöfe geregelt. Bei kommunalen Anlagen gibt es von Ort zu Ort Unterschiede. Dies hängt mit der früheren Gemeindestruktur zusammen. Nun stehen ebenfalls Erhöhungen zur Diskussion. Der Entwurf ist über die Internetseite der Stadt abrufbar.

Als Grundlage für die Entscheidung sollen Kalkulationen dienen. Daran ist ersichtlich, wie viel Ausgaben den Einnahmen gegenüber stehen. Im Entwurf heißt es: „Für den Erwerb des erstmaligen Nutzungsrechtes an Grabstellen werden folgende Grabnutzungsgebühren erhoben“: Reihengrab 993 Euro Urnengrab (bis zwei Urnen) 361 Euro und anonymes Grabfeld ebenfalls 361 Euro. Dies gilt für den kommunalen Friedhof von Arendsee.

In den Ortsteilen Binde, Gestien, Harpe, Kerkau, Kleinau, Leppin, Schrampe, Ziemendorf und Zießau soll es ebenfalls teurer werden. Das Reihengrab würde, falls der Entwurf vom Stadtrat beschlossen wird, 226 Euro kosten. Laut jetziger Satzung, die ebenfalls im Internet einsehbar ist, sind es in Schrampe und Zießau bisher 30 Euro. Die Trauerhalle schlägt mit zehn Euro zu Buche, künftig könnten es 40 Euro sein.

Von Christian Ziems

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