Edith Braun: „Können nicht weiter wursteln wie bisher“ / Brohm weist Kritik zurück

Ohne Plan, aber nicht planlos

In Tangerhütte geht es zunächst ohne Flächennutzungsplan weiter. So ein Plan ist nicht nur aufwändig, sondern mit ca. 300 000 Euro auch teuer. Foto: ct-press
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In Tangerhütte geht es zunächst ohne Flächennutzungsplan weiter. So ein Plan ist nicht nur aufwändig, sondern mit ca. 300 000 Euro auch teuer.

Tangerhütte. Braucht die Einheitsgemeinde Tangerhütte einen Flächennutzungsplan und wann bekommt sie ihn? Diese Frage beschäftigte den Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung. Laut Landesrecht hat jede Kommune ein solches Dokument zu erarbeiten. Nicht definiert ist, bis wann.

Ein solcher Plan gehöre zwar zu den Pflichtaufgaben einer Kommune, wusste Jörg Rudowski (Wählergemeinschaft Südliche Altmark), der seine Brötchen im Innenministerium verdient und daher mit Recht und Gesetz hautnah vertraut ist. Jedoch sieht er derzeit keinen Regelungsbedarf. 

„Wir können nicht weiter wursteln wie bisher“, forderte hingegen Edith Braun (Wählergemeinschaft Lüderitz) die zügige Erarbeitung ein. Ein solcher Plan, der unter anderem regelt, wo Wohn- und Gewerbegebiete entstehen dürfen, sei wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung der nächsten 30 bis 40 Jahre, meinte sie.

Michael Nagler (SPD) sieht sich bei diesem Thema in seiner grundsätzlichen Kritik an der Verwaltung bestätigt. „Es werden Aufgaben nicht angegangen und abgearbeitet“, monierte er. Ein Angriff, den Bürgermeister Andreas Brohm (parteilos) nicht auf sich sitzen ließ und als Unterstellung zurückwies. „Wir wären heute viel weiter, wenn alle in den vergangenen 25 Jahren ihre Hausaufgaben gemacht hätten“, spielte er den Ball an die langjährigen Stadträte zurück.

Angesichts der klammen Haushaltslage möchte der Bürgermeister das Thema gern auf die lange Bank schieben. „Alles zu seiner Zeit“, mahnte er zunächst andere Prioritäten an. Die Erarbeitung eines Flächennutzungsplanes für eine Einheitsgemeinde dieser Größe sei nicht nur enorm aufwändig, sondern auch teuer. Auf etwa 300 000 Euro bezifferte er die Kosten. Bei der Haushaltsplanung für das nächste Jahr könne man gemeinsam prüfen, ob Geld dafür übrig sei, schlug Brohm vor. Der Meinung schlossen sich die Stadträte mehrheitlich an.

Von Christian Wohlt

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