Einheitsgemeinde hat erstmals vor Jahresbeginn einen Etat

Historischer Beschluss in Tangerhütte

Tangerhüttes Bürgermeister Andreas Brohm (r.) warb im Stadtrat für den Haushalt 2018. Zum ersten Mal seit Gründung der Einheitsgemeinde 2010 konnte das Zahlenwerk für das Folgejahr noch im alten Jahr beschlossen werden. Fotos (2): ct-press
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Tangerhüttes Bürgermeister Andreas Brohm (r.) warb im Stadtrat für den Haushalt 2018. Zum ersten Mal seit Gründung der Einheitsgemeinde 2010 konnte das Zahlenwerk für das Folgejahr noch im alten Jahr beschlossen werden.

Tangerhütte. Da hätte er das Wichtigste doch fast vergessen. Tangerhüttes Stadtratsvorsitzender Gerhard Borstell (SPD) wollte nach der Beratung zum Haushalt für das Jahr 2018 schon zum nächsten Tagesordnungspunkt übergehen, ohne das Gremium über den Etat abstimmen zu lassen.

Dabei war es ein historisches Ereignis.

Zum ersten Mal seit Gründung der Einheitsgemeinde 2010 konnte das Zahlenwerk für das Folgejahr noch im alten Jahr beschlossen werden. Nach zweieinhalbstündiger Sitzung, auf der auch andere Themen besprochen wurden, war es am Mittwoch um 21.35 Uhr soweit: Von den 25 anwesenden Stadträten segneten 16 den Vorschlag der Verwaltung ab, acht stimmten dagegen. Einhellig lobten Vertreter aller Fraktionen die akribische Arbeit und die sachliche Diskussion.

Die Kommune sitzt noch immer auf einem Schuldenberg von rund sechs Millionen Euro, der Stück für Stück abgebaut werden soll.

Im sogenannten Ergebnisplan werden für 2018 Einnahmen von rund 15,86 Millionen Euro veranschlagt. Dem stehen 15,63 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. Bleibt ein Plus von rund 230.000 Euro. Im Finanzplan, der die Ausgaben für die Verwaltung, Investitionen und die Schuldentilgung enthält, klafft allerdings weiterhin eine Lücke von 73.000 Euro. Die soll laut Bürgermeister Andreas Brohm (parteilos) weiter über Kassenkredite („Dispo“) geschlossen werden. In den Folgejahren sei auch hier ein positiver Betrag zu erwarten.

Insgesamt sitzt die Kommune noch immer auf einem Schuldenberg von rund sechs Millionen Euro, der nach und nach abgebaut werden soll. Ab 2023/24 sei dann laut Brohm „Land in Sicht“ und die Kommune könne wieder eigenständig agieren. Bisher hat die Kommunalaufsicht bei allen finanziellen Dingen ein Auge drauf und kann Auflagen zur Verbesserung der Einnahmesituation erteilen.

Ganz ohne Änderungen ging der Entwurf nicht durch. Der Vorschlag, die Ausgaben für Spiel- und Beschäftigungsmaterial für kommunale Kindereinrichtungen auf 10.600 Euro zu verdoppeln, fand einhellige Zustimmung. Gestritten wurde erneut über die Gelder, die die einzelnen Ortschaften zur eigenverantwortlichen Verwendung erhalten. Während die Dörfer neun Euro pro Einwohner erhalten, stand der Kernstadt bisher ein Pauschalbetrag von 12.500 Euro (2,50 Euro/Einwohner) zu. Weil damit unter anderem das Parkfest und der Weihnachtsmarkt finanziert wurden, blieb unter dem Strich nichts übrig. Heftige Diskussionen löste der Antrag Michael Naglers (SPD) aus, den Betrag für alle einheitlich auf neun Euro festzulegen. Ein Kompromissvorschlag des Bürgermeisters, das Parkfest und andere überregional bedeutsame Feste („Blue Lake“) aus einem anderen Topf zu unterstützen, fand schließlich mehrheitliche Zustimmung.

Von Christian Wohlt

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