Zwischen Regress und Ruine
Stendal – Um mindestens weitere rund 300 000 Euro teurer als zuletzt prognostiziert werden die Zusatzkosten auf der Baustelle des Theaters der Altmark (TdA).
Noch Ende Juni hatte Bauamtsleiter Georg-Wilhelm Westrum die Mehrausgaben im Stadtentwicklungsausschuss auf insgesamt etwa eine halbe Million Euro geschätzt (AZ berichtete). Das städtische Hochbauamt beziffert laut einer vor wenigen Tagen verfassten Beschlussvorlage, welche dem Finanzausschuss des Hansestadtrats am 16. August vorliegt, dass die „überplanmäßige“ Investition rund 832 000 Euro kosten werde. Die Gesamtkosten der energetischen Sanierung waren zur Fördermittelübergabe im Oktober 2019 noch auf 4,5 Millionen Euro kalkuliert worden. Die Wiederinbetriebnahme des kommunalen Kulturtempels an der Karlstraße wird sich nach aktuellem Stand um etwa eineinhalb Jahre verzögern.
Ein Änderungsantrag der Ratsfraktion Freie Stadträte/Bürger für Stendal (FS/BfS) richtet sich gegen die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Finanzierung der TdA-Extrakosten. Laut dem von Vize-Fraktionschef Jörg Schwarzer unterzeichneten Schreiben soll das Rathaus durch Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) „innerhalb von zwei Monaten“ dazu angewiesen werden, diverse Prüfungen vorzunehmen. Demnach soll ermittelt werden, ob im TdA „in den letzten fünf Jahren“ alle Wartungen „vertragsgemäß durchgeführt“ wurden. Sofern Kontrollen unterlassen worden seien, solle festgestellt werden, ob der Hansestadt dadurch „finanzieller Schaden“ entstanden sei „und ob ein Regress möglich ist“.
Der Bauamtsleiter hatte in der Sitzung des zuständigen Fachgremiums Ende Juni bereits zu Protokoll gegeben, dass ein Teil der Verantwortlichen bereits verstorben sei und das ein Rechtsstreit viel Zeit brauche, was weitere Zusatzkosten nach sich ziehe.
Derweil befürchtet die FS/BfS-Fraktion eine „Investruine“ und kritisiert Teile der Stadtverwaltung scharf. Demnach werde die vom Rathaus bereits zugesagte Prioritätenliste „dringend benötigt“, weil die Reihenfolge der Realisierung beschlossener Maßnahmen nicht durch dazu befugte politische Gremien entschieden werde, sondern „mutmaßlich“ durch Angestellte der Verwaltung. Dies sei ein Zustand, der Befremden auslösen müsse. Laut Hochbauamt seien die Zusatzkosten „im Vorfeld weder absehbar noch feststellbar“ gewesen. Dabei handele es sich, wie mehrfach berichtet, um Brandschutzauflagen, wie eine Entrauchungsanlage für das Kleine Haus, eine Trockenbaudecke im Großen Haus, um Flurwände im Obergeschoss sowie eine Sprinkler- und Sprühflutanlage. Nicht zuletzt würden Mehrkosten durch die längere Bauzeit für Wachschutz, Miete, Reinigung, Sanitärcontainer sowie Sicherheitskoordination entstehen.