Altoa und Stadtsee werden diskutiert

Stendaler Stadtrat beschließt Haushalt: „Wichtig ist, dass etwas passiert“

Im Sommer 2019 hatte die Sauerstoffsättigung im Stadtsee soweit abgenommen, dass tonnenweise tote Fische angespült wurden. Das THW sorgte für eine Belüftung des Wassers.
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Im Sommer 2019 hatte die Sauerstoffsättigung im Stadtsee soweit abgenommen, dass tonnenweise tote Fische angespült wurden. Das THW sorgte für eine Belüftung des Wassers.

Stendal – Der Haushalt der Hansestadt Stendal ist bei der Stadtratssitzung ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung beschlossen worden. Zunächst standen noch mehrere Änderungsanträge auf der Agenda, über die die Abgeordneten diskutierten.

So auch über die im Haushalt eingestellten 600 000 Euro für den Bau eines neuen Kinderschwimmbeckens in der „Altoa“ (AZ berichtete).

Die Fraktion Freie Stadträte Stendal/Bürger für Stendal (FSS/BfS) beantragte, dafür einen Sperrvermerk für 500 000 Euro einzusetzen. Als Begründung wurde angeführt, dass keine belastbare Planung und Kostenermittlung vorliege und von einer Ausführung im laufenden Haushaltsjahr nicht ausgegangen werden könne. Aufwendungen für Planungsleistungen sollten davon ausgenommen sein. „Das Geld reicht nicht“, erklärte Christian Röhl von den Freien Stadträten Stendal den Antrag.

Reiner Instenberg (SPD) von der Fraktion SPD/FDP/Ortsteile sprach sich ebenfalls für den Antrag von FSS/BfS aus, argumentierte jedoch für eine Änderung. Anstatt den Betrag auf 500 000 Euro zu senken, sollte der Sperrvermerk für die ursprünglich angesetzten 600 000 Euro eingerichtet werden. In der „Altoa“ liefen derzeit Überlegungen, anstatt des Schwimmbeckens einen anderen Außenbereich für Kinder zu gestalten. Dieser könnte einen Wasserspielplatz mit Springbrunnen und Spielgeräten enthalten. Diese Überlegungen sollten nicht eingeschränkt werden, plädierte er für seinen Vorschlag.

Der Großteil des Stadtrates folgte dem Änderungsantrag. Nur vier stimmten dagegen und ein Mitglied enthielt sich. Damit wurde auch der Sperrvermerk beschlossen.

Größere Diskussionen gab es auch um den Stadtsee. Die Fraktion SPD/FDP/Ortsteile hatte beantragt, den Haushaltspunkt für ein Konzept für Zweckmäßigkeit, Umsetzbarkeit und Kostenschätzung von möglichen Maßnahmen zur Sauerstoffanreicherung des Stadtsees ersatzlos zu streichen. Die Fraktion hatte den damaligen Antrag der CDU anders verstanden, erläuterte Reiner Instenberg den Vorstoß. Seiner Ansicht nach sei es damals bei den Einsatz von 40 000 Euro darum gegangen, zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen. Nicht ein Gutachten zu erstellen. Joachim Röxe von der Fraktion Linke/Grüne berichtete, dass er es auch so verstanden hatte, dass es um technische Lösungen gehe. „Wir brauchen nicht unbedingt ein Konzept, sondern Ideen von Fachleuten“, führte er weiter aus. Jedoch würde er das Geld nicht aus dem Haushalt streichen wollen, sondern es stattdessen nutzen, um technische Möglichkeiten zu prüfen.

Nach Angaben der CDU sei es vor allem wichtig, dass am Stadtsee etwas passiert und sich die Vorgänge vom Sommer 2019 nicht wiederholen.

Christian Röhl argumentierte ebenfalls, dass kein Gutachten, sondern Maßnahmen gebraucht würden. Auch er wollte die 40 000 lieber im Haushalt behalten aber einen Sperrvermerk einrichten. Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) sprach sich auch für eine Vorbehaltssperre aus. Mit 37 Ja-Stimmen und einer Enthaltung wurde der Antrag in diesem Sinne abgeändert, dass kein Konzept erstellt wird, sondern technische Möglichkeiten geprüft werden.

VON STEFAN HARTMANN

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