Von Woche zu Woche

Stendal will keine Veränderung

Hätte, wäre, wenn ... Hätte es die Wahlmanipulationen und -pannen nicht gegeben, hätte gar nicht neu gewählt werden müssen. Wären mehr als nur knapp jeder Dritte zur Wahl gegangen, wäre das Ergebnis möglicherweise ein anderes.

Und wenn man nur die Stimmen der Kernstadt zählt, hätte die CDU nur 33 und nicht 36 Prozent bekommen. Das ist alles richtig, aber bringt niemanden weiter.

Wer sich jetzt hinstellt und sagt, das Ergebnis der Stendaler Stadtratswahl stimme ja nicht, weil die große Mehrheit der Wahlberechtigten gar nicht wählen war, der hat Demokratie nicht verstanden. So ist das eben. Jeder Berechtigte hatte die Möglichkeit, seine Stimme abzugeben. Aber er muss es eben nicht.

Fakt ist, dass der offensichtlich von einem damaligen CDU-Mitglied ausgelöste Stendaler Wahlskandal von 2014 den Christdemokraten im Stadtrat und auch dem alten und neuen Oberbürgermeister Klaus Schmotz kaum geschadet hat. Da kann man jetzt daherkommen und von einem „erdrutschartigen Einbruch“ sprechen, wie es die grüne Landtagsabgeordnete Dorothea Frederking gemacht hat. Sie hat recht, wenn sie sagt, dass der Oberbürgermeister bei seiner Wahl 2008 noch 68 Prozent der Stimmen und jetzt 18 Prozent weniger bekommen hat. Frau Frederking berücksichtigt dabei aber nicht, dass damals nicht so ein Zugpferd wie die Linke-Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert eine Mitbewerberin war. Auch wenn Schmotz im ersten Wahlgang bei drei Kandidaten nur knapp gewonnen hat – er hat gewonnen. Vielleicht wollte Dorothea Frederking mit ihrem Statement, das sie noch in der Wahlnacht abgab, davon ablenken, dass die Grünen bei der Stadtratswahl nur 688 Stimmen und damit 2,2 Prozent und einen Sitz im Stadtrat bekommen haben. Ihr Wahlslogan „Wahlbetrug! Es reicht!“ ist eben nicht aufgegangen.

Überhaupt darf die Frage erlaubt sein, was Wahlwerbung im Vorfeld tatsächlich bringt. Die Linken und die SPD haben im neuen Stadtrat die gleiche Sitzanzahl wie vorher. Hätten sie mehr Stimmen bekommen, wenn sie mehr plakatiert hätten? Die Linken hatten nur für Oberbürgermeister-Kandidatin Kunert, nicht für den Stadtrat Plakate aufgehängt, die SPD für den Bürgermeister-Bewerber Reiner Instenberg und drei Poster mit allen Kandidaten für den Stendaler Stadtrat.

Wenn die Rolandstädter einen „Filz“ im Rathaus wie die AfD und die Piraten gesehen hätten, hätten sie anders abgestimmt. Und sie hätten den Bewerbern dieser Parteien mehr Stimmen als 409 für Matthias Büttner (AfD) und 333 für Olaf Lincke (Piraten) gegeben.

Die Stendaler Wähler wollen offenbar keine Veränderung, das muss man akzeptieren. Und die 68,5 Prozent, die nicht gewählt haben, offenbar auch nicht. Sonst wären sie wählen gegangen. Demokratie ist ein politisches System, bei dem das Volk eine wesentliche, mitbestimmende Funktion einnimmt. Wer nicht mitbestimmen will, darf sich hinterher auch nicht beklagen.

Von Ulrike Meineke

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare