Stendal Süd: Wohnblöcke sind generelle Gefahr
Die alten Wohnblöcke in Stendal Süd sind vielen ein Dorn im Auge. Die Stadtverwaltung beäugt sie mit Argusaugen – schließlich stellen sie jederzeit eine, wenn auch nicht immer konkrete, Gefahr dar.
Stendal – „Ich glaube, die Blöcke in Süd sind nicht ausrichtend gesichert“, leitete Bürger Steffen Roske seine Frage in der vergangenen Sitzung des Stendaler Stadtrates ein. Die leerstehenden Blöcke in Stendal Süd sind oft nicht nur unschön anzusehen, sondern stellen auch eine Gefahr für die Öffentlichkeit dar, wie die Hansestadt auf AZ-Anfrage bestätigt.
Konkrete Pläne für einen Kauf und Abriss, um dieses Ärgernis im Stendaler Stadtbild zu beseitigen, wie es in der städtischen Antwort heißt, gibt es noch nicht, aber einige Grundannahmen bestehen bereits. Die Kosten, die für Kauf und zweckmäßigen Abriss entstehen würden, seien noch nicht zu beziffern. „Aus unserer Sicht käme für den Kauf aber maximal der Bodenwert in Betracht“, erklärt Stadtsprecher Armin Fischbach. „Für einen Abriss ist anzumerken, dass der in der Städtebauordnung maximal mögliche Fördersatz auf 110 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche festgesetzt ist“. Ein solches Vorgehen sei „selbstverständlich“ eine realistische Option, um die Flächen anderweitig sinnvoll nutzen zu können.
„Offenstehende Gebäude, insbesondere die Wohnblöcke im Stadtteil Süd stellen grundsätzlich eine konkrete Gefahr im Sinne des Gesetzes über die Öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG-LSA) dar“, heißt es in der Antwort der Stadtverwaltung. Es bestehe die Gefahr, dass sich unbefugt Kinder, Jugendliche, Obdachlose oder andere Personen dort aufhalten. Sowohl Verletzungs- als auch Brandgefahren sowie die illegale Entsorgung von Abfällen, wie sie bereits in der Vergangenheit vorgekommen ist (AZ berichtete) nicht ausgeschlossen werden.
Eine aktuelle Kontrolle der städtischen Bauaufsicht vom Freitag, 23. Juli, habe jedoch ergeben, dass derzeit keine Gefahr von herabfallenden Gegenständen in den öffentlichen Raum oder den Einsturz von Gebäudeteilen bestehe. Allerdings sei am Mittwoch, 21. Juli, eine offenstehende Tür bemerkt worden. „Sobald eine Gefahr festgestellt wird, wird den Eigentümern eine angemessene Frist zur Beseitigung der Gefahr gesetzt“, erläutert Fischbach die Vorgehensweise. Je nach Verhältnismäßigkeit könne diese bis zu 14 Tage betragen. Bis zum Ablauf solcher Fristen werden Kontrollen unternommen, um konkrete Gefahren im Sinne des SOG-LSA festzustellen und zu verhindern.
Grundsätzlich sei der Eigentümer des Grundstückes und der darauf befindlichen Gebäude dafür verantwortlich, dass von seinen Liegenschaften keine Gefahr ausgehe. Sollte ein Eigentümer jedoch der städtischen Aufforderung, die Verschlusssicherheit seiner Liegenschaften wiederherzustellen, nicht nachkommen, werde diese als Gefahrenabwehrmaßnahme von der Hansestadt veranlasst. „Die dabei entstehenden Kosten werden dem Eigentümer auferlegt“, stellt Fischbach klar. Bislang sei den Sicherungspflichten fristgerecht nachgekommen beziehungsweise im Zuge von einer Ersatzvornahme der Stadt Abhilfe geschaffen worden. Rechtliche Schritte seien aktuell nicht angedacht.