Antrag zum B-Plan Südlich Haferbreiter Weg findet keine Mehrheit

Stendal: Probleme bei der Abstimmung

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Ungewohnt und unübersichtlich: Bei den Abstimmungen im Musikforum Katharinenkirche gab es mehrere Unstimmigkeiten.

Stendal – 18 zu 18 mit einer Enthaltung stand es nach der Abstimmung zu einer möglichen Befragung der Grundstückseigentümer des Bebauungsplans „Südlich Haferbreiter Weg“.

Der Antrag der Fraktion Freie Stadträte Stendal/Bürger für Stendal (FSS / BfS) hatte keine Mehrheit gefunden. Nicht nur das sorgte bei den Befürwortern für Unmut. 37 Ratsmitglieder und Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) waren zum Abstimmungszeitpunkt anwesend. Ein Stadtratsmitglied hatte sich entweder bei keiner Abstimmungen gemeldet – oder es lag ein Auszählungsfehler vor.

Als Stadtratsvorsitzender Peter Sobotta (FSS / BfS) auf das Problem hingewiesen wurde, hatte sich die Anzahl der Stadträte aber bereits geändert, weil einige Nachzügler eingetroffen worden. Es stand damit nicht nur die Frage im Raum, ob die Abstimmung wiederholt werden sollte, sondern auch, wer dann daran teilnehmen darf. Wären nur die Stadtratsmitglieder stimmberechtigt, die auch bei der vorherigen Abstimmung anwesend waren oder kann die Wiederholung auch mit den später eingetroffenen Räten vorgenommen werden?

Nach kurzer Beratung wurde entschieden, dass die Abstimmung nicht wiederholt wird. Gründe zur Aufregung gab es weiterhin. Joachim Röxe (Linke/Bündnisgrüne) hatte sich vor der Abstimmung gegen den Antrag positioniert. „Ich hoffe der Antrag findet keine Mehrheit“, erklärte er. Solle er jedoch angenommen werden, so sollten auch die Bürger befragt werden, die seit Bestehen des B-Planes im entsprechenden Gebiet gebaut haben.

Beim letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt, Anfragen und Anregungen, kritisierte Peter Ludwig dieses Vorgehen. Seiner Ansicht nach sei es nicht in Ordnung, zunächst dagegen zu wettern und dann einen eigenen „Kann-Antrag“ in Aussicht zu stellen, wenn das gewünschte Ergebnis nicht eintrete. Ludwig forderte die Verwaltung auf, zu prüfen, ob das Vorgehen Röxes zulässig sei.

Sobotta versuchte die Situation zu entspannen. Da der Tagesordnungspunkt der Fraktion FSS / BfS ohnehin abgelehnt wurde, sei der mögliche Antrag Röxes nicht zum Tragen gekommen.

VON STEFAN HARTMANN

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