Landkreis plant keine Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge / Stadt will nur vor Ort wirken

Stendal ohne Bürgerversammlung

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In der Gemeinschaftsunterkunft kommen die meisten der Flüchtlinge in Stendal unter. Viele sind aber auch im weiteren Stadtgebiet untergebracht.

Stendal. Stetig nach oben korrigiert werden die Zahlen von Flüchtlingen, die bald im Landkreis eintreffen. Spürbar engagieren sich Menschen, um den Angekommenen zu helfen, und bei öffentlichen Veranstaltungen loben das Würdenträger ein ums andere Mal.

Aber dennoch zeugen beispielsweise Kommentare im Internet davon, dass es Ressentiments gegen Flüchtlinge gibt. Mit Nachdruck hat nun der Stendaler Stadtrat Sven Meinecke (Linke) eine Bürgerversammlung eingefordert. Nach erster Nachfrage der AZ wird es aber keine geben.

Bürgerversammlungen würde man, so Meinecke in der vergangenen Stadtratssitzung, brauchen, „um mögliche Hilfe zu organisieren und auch Ängste abzubauen.“ Schmotz blieb ausweichend, verwies unterm Strich darauf, dass der Landkreis zuständig sei – als derjenige, der sich auch um die Unterbringung von Flüchtlingen kümmert. Zum Ärger von Meineckes Fraktionskollegin Katrin Kunert: „Sie sind vielleicht nicht zuständig, aber Sie als Bürgermeister müssen ein Interesse haben, mögliche Fragen zu beantworten!“

Ein Nachhaken der AZ ergab eine – zunächst – eher abwartende Haltung von Stadt und Landkreis gleichermaßen: Klaus Ortmann, Sprecher der Stadt, hat keine konkreten Termine für eine mögliche Versammlung parat, verweist aber, man sei bei internen Gesprächen „dicht dran“ am Thema und erwäge auch, in den entsprechenden Regionen rund um Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge zu kleineren Zusammenkünften einzuladen.

Große, öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen verspricht er nicht: „So es spürbare Auswirkungen in einem Wohnbereich gibt, suchen wir speziell dort auch das Gespräch“ sagte er – mit Blick beispielsweise auf eine Wohnanlage im Akazienweg, in der bald Flüchtlinge untergebracht werden können.

Keine Bürgerversammlungen gibt es von Seiten des Landkreises. Sprecher Edgar Kraul: „Bis jetzt ist das thematisch nicht angedacht.“ Man halte das nicht für zielführend, erste Priorität sei zunächst die Unterbringung. „Wir versuchen, die Bürger über die Zeitung, Rundfunk, Facebook oder unsere Internetseite so gut wie möglich zu informieren“, erklärte er. Zudem könne man sich bei Fragen auch telefonisch an den Landkreis wenden.

Meinecke reicht das nicht. „Ängste und Unsicherheit entstehen nicht nur dort, wo Flüchtlinge wohnen“, sagt er, denn Flüchtlinge gäbe es im gesamten Stadtbild. Gerade durch den geringen Ausländeranteil in der Altmark sei man den Anblick im Alltag nicht gewohnt. Einer Verunsicherung müsse man entgegenwirken, um Ängste auch ernstzunehmen. Meinecke: „Ich glaube wir sind die einzige Kommune im weiten Umfeld, die keine Bürgerversammlung hinbekommt.“

Von Kai Hasse

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