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Stendal: Neue Pläne gegen den Leerstand

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Von: Stefan Hartmann

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Ein leerstehendes Geschäft in der Stendaler Innenstadt.
Einige Geschäftsräume in der Innenstadt haben schon bessere Tage gesehen. Damit Einzelhändler die Altstadtlage nutzen können, will ihnen die Stadtratsfraktion SPD/FDP/Ortsteile mit einem Antrag unter die Arme greifen. © Hartmann, Stefan

Zustimmung fand der ursprüngliche Vorschlag der Stadtratsfraktion schon, aber nicht genug, um ihn zu beschließen. Händlern die Kaltmiete zu spendieren, die sich neu in der Stendaler Alstadt ansiedeln, war zu unkonkret. Deshalb hat die Fraktion SPD/FDP/Ortsteile noch einmal nachgebessert.

Stendal – Generell gab es Zustimmung, stellt Reiner Instenberg, Fraktionsvorsitzender SPD/FDP/Ortsteile, fest. Aber dennoch erntete der Vorstoß der Fraktion, Händlerneuansiedlungen in der Stadt bei der Kaltmiete zu unterstützen, auch Kritik. Unter anderem, so Instenberg, seien die Pläne als nicht konkret genug aufgefasst worden. Bekanntermaßen scheiterte auch der Versuch, das Geld trotzdem bereits im Haushalt vorzumerken bei der vergangenen Stadtratssitzung.

Deshalb hat sich die Fraktion erneut an den Antrag gesetzt und nachgearbeitet. Zwar hätten die anderen Parteien keine Punkte eingebracht, aber die Gespräche und Anträge zu dem Thema seien aufgegriffen worden, erläutert der Fraktionsvorsitzende. Statt einer Übernahme der Kaltmiete für ein Jahr handelt es sich nun um einen einmaligen Zuschuss für ein Ladengeschäft, das sich im Sanierungssatzungsgebiet Altstadt befinden muss. Nicht zulässig sei dabei ein Umzug beziehungsweise eine Geschäftsstellenerweiterung. Je angefangenen zehn Quadratmeter, es zählen nur Kunden zugängliche Verkaufsräume, seien 500 Euro zinsloses Darlehen bei einem Maximum von 8000 Euro möglich. Von dem Zuschuss sollen nur, wie es im Antrag heißt, klassische Einzelhandelsgeschäfte profitieren. Als explizit nicht förderfähig werden unter anderem Versicherungen, Banken, Sparkassen, Parteibüros, gesellschaftliche und soziale Einrichtungen, Ticketverkaufsbüros und Fensterverkaufsgeschäfte ohne zugängliche Innenräume genannt. Ausgenommen ist ebenfalls die Neuvermietung an Familienmitglieder, Verwandte oder Geschäftspartner. Auch darf der Mietpreis nicht übermäßig hoch im Vergleich zu denen in der Umgebung sein. Der Zuschuss, so der Plan der Fraktion, soll nach vier Jahren des Weiterbestehens des Geschäftes nicht zurückgezahlt werden. Sollte das Geschäft sich immerhin zwei Jahre halten, müssen noch 50 Prozent zurückgezahlt werden. Möglich wird die Auszahlung nach Antragstellung vom Existenzgründer beziehungsweise neuen Landenbesitzer. Dieser soll von der Wirtschaftsförderung geprüft werden. 80 000 Euro sollen für die Zuschüsse im Haushaltsjahr 2022 eingeplant werden.

Auch einen Kritikpunkt von Christina Jacobs, Ortsbürgermeisterin von Möringen, habe die Fraktion im Blick. Sie kritisierte bei der vergangenen Stadtratssitzung, dass die Fraktion nur die Kernstadt im Blick habe. „Dorfgemeinschaftsläden werden vom Land mittlerweile wieder gefördert“, erklärt Instenberg. Wenn Jacobs sich das vorstellen könne, dann solle sie loslegen. Um diesen Prozess zu unterstützen, hat die Fraktion einen weiteren Antag eingebracht, der im kommenden Finanzausschuss besprochen wird. Es soll eine Bedarfsanalyse zu Dorfgemeinschaftsläden durchgeführt werden. Sollte Bedarf bestehen, so ist ein Förderantrag beim Land zu stellen. „Die Ortschaften können mit Unterstützung rechnen“, sagt der Fraktionsvorsitzende.

Nicht immer müsste das Rad neu erfunden werden, erklärt Instenberg auf AZ-Nachfrage. So gebe es unter anderem unter www.unsere-stadtimpulse.de viele Ideen, wie Innenstädte belebt werden können. Allerdings komme der Schlafwagen in Stendal nicht aus dem Pott, urteilt Instenberg. „Ich sage mal ganz frech: Wenn sich die Wirtschaftsförderung da mal hinsetzten würde uns ich drei oder vier Projekte anschaut, gebe es viele Ideen, die die Stendaler Innenstadt voranbringen.“

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