Rechtsgerichtete „Bürgerbewegung“ meldet Protest an

Stendal: Demo gegen Flüchtlingsbau

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Einiges muss für den Bau weg. Am Rande der Stadt sollen bis zu 1.000 Flüchtlinge unterkommen.

Stendal – Die umstrittene „Bürgerbewegung Altmark“ macht gegen die geplante Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge mobil. Direkt vor dem Gelände an der Gardelegener Straße in Stendal soll Mitte April eine Demonstration stattfinden.

„Wir bitten nicht um einen Baustopp, wir fordern ihn ein“, heißt es ziemlich martialisch auf der Internetseite der Organisation. Die rechtsgerichtete Bürgerbewegung will nach eigenen Angaben vor Ort auch Unterschriften gegen das 30-Millionen-Euro-Projekt in der Kreisstadt sammeln.

„Die Anmeldung ist zulässig“, informiert Angela Vogel auf Nachfrage der AZ. „Derzeit finden noch Kooperationsgespräche statt.“ Das heißt: Anmelder und Versammlungsbehörde einigen sich auf die Spielregeln für den 13. April. Inwieweit die Bewegung an diesem Sonnabend bestimmte Auflagen erfüllen muss, kann die Kreissprecherin noch nicht sagen. Die Teilnehmerzahl sei mit gerade einmal 30 angegeben.

Der Erfahrung nach können solche Veranstaltungen sehr schnell größere Ausmaße annehmen. Zudem könnte sich Gegenprotest formieren und die Lage eskalieren. Stendals Kreissprecherin will und kann sich dazu nicht äußern. Die Polizei dürfte sich auf alle Szenarien vorbereiten. Die Demonstranten könnten sich Informationen von gestern Abend zufolge auch erst im nahen Wahrburg treffen und dann vor die Baustelle ziehen. Bestätigt ist dies allerdings noch nicht.

Die Gruppe wetterte bei eigenen Veranstaltungen immer wieder gegen eine Einrichtung für Flüchtlinge. Einige Mitglieder sollen sich zudem vor zwei Jahren an einem Neonazi-Aufmarsch in der Stadt beteiligt haben. In letzter Zeit war es eher ruhig geworden um die selbst ernannte Bürgerbewegung. Inwieweit sie neue Kraft entwickelt, muss sich zeigen. Die Einrichtung für bis zu 1000 Menschen ist auch in einigen Parteien nicht unumstritten.

Anfang März war Baubeginn auf dem einstigen Gelände der DDR-Grenztruppen. Bis Ende 2022 soll in Stendal alles fertig sein.

VON MARCO HERTZFELD

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