Stadträte bemängeln fehlende Absprache mit der SWG

Stendal: Carsharing-Projekt abgewatscht

Mehrere Fahrzeuge stehen auf einer Carsharing-Fläche. Der mittlere Parkplatz ist frei.
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Carsharing, E-Bike-Sharing und Mietertickets sollten per Antrag angestoßen werden. In nächster Zeit wird es diese Projekte jedoch nicht geben: Sie wurden vom Stadtrat abgelehnt.
  • Stefan Hartmann
    VonStefan Hartmann
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Der Antrag der Fraktion SPD/FDP/Ortsteile für mehrere nachhaltige Mobilitätsprojekte mit der SWG haben keine Mehrheit im Stadtrat gefunden. Einer der Kritikpunkte: Mit der Gesellschaft wurden keine Vorgespräche geführt.

Stendal – „Wieso haben Sie nicht mit dem Geschäftsführer gesprochen?“, fragte Thomas Weise, Fraktionsvorsitzender CDU/Landgemeinden, an die Fraktion SPD/FDP/Ortsteile gerichtet. Ein wenig Schadenfreude war sicherlich auch dabei: Nur wenige Momente davor hatte sich deren Mitglied Reiner Instenberg im Stadtrat darüber beschwert, dass die Betroffenen eines möglichen Betreiberwechsels der Kindertagesstätten „Kleine Strolche“ und „Regenbogenland“ nicht ins Boot geholt worden waren (AZ berichtete). Weise legte auch direkt inhaltlich nach: Bei einer Stadt in der Größe von Stendal würden sich derartige Projekte finanziell nicht rechnen. Beauftragen wollte die Fraktion SPD/FDP/Ortsteile den Oberbürgermeister damit, mit der SWG ein Geschäft zu entwickeln, mit dem Projekte wie ein Mieterticket, stationsgebundenes Carsharing mit Elektrofahrzeugen und ein Fahrradverleihsystem mit E-Bikes umgesetzt werden könnten.

In dieselbe Kerbe wie Weise schlug auch Joachim Röxe, Fraktionsvorsitzender Linke/Bündnisgrüne. „Nicht alles, was man im Internet gelesen hat, ist auch gut für den Stadtrat“, stellte er fest. Das Vorhaben sei defizitär. Außerdem habe, wie bereits Weise erklärte und Instenberg zuvor bemängelte, niemand daran gedacht, die SWG ins Boot zu holen. Seine Fraktion wolle den Antrag daher ablehnen.

Instenberg verteidigte den Vorstoß. Sie stünden in der Verantwortung, Wohnen und Mobilität zusammenzuführen. Es sei dabei immens wichtig, dass die Stadt CO2 einspart – und dafür müssten Ideen entwickelt werden. Dabei müsse es nicht die sein, die von seiner Fraktion vorgeschlagen wurden. Es könnten auch andere Vorschläge unterbreitet werden.

Aber dafür müsste man darüber sprechen, so wie über die mögliche Anschaffung von Mietertickets. Nach Vorstellung der Fraktion könnte die SWG dann beispielsweise 500 Bustickets zu einem günstigen Preis kaufen und an ihre Mieter weitergeben. Das gut entwickelte Tiergartengebiet sie dabei für ein Modellprojekt nutzbar.

Auf sonderlich viel Gegenliebe traf das Projekt jedoch auch bei den anderen Fraktionen nicht. Arno Bausemer, Fraktionsvorsitzender AfD, erklärte, dass die Erneuerbare-Energien-Politik ohnehin ein Eigentor sei. Christian Röhl, Fraktionsvorsitzender Freie Stadträte Stendal/Bürger für Stendal berichtete aus dem SWG-Aufsichtsrat, dass erwartet werde, dass Geschäftsführer Daniel Jircik den Antrag vorgelegt bekomme und dann schriftlich darauf antworten könne.

Ob es noch dazu kommen wird, steht auf einem anderen Blatt, denn der Stendaler Stadtrat hat den Antrag abgelehnt. Nur neun Mitglieder waren dafür, 27 dagegen. Ein Stadtratsmitglied enthielt sich.

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