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Stendal: Beleidigungsprozess endet mit einjähriger Freiheitsstrafe

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Von: Lisa Maria Krause

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Illustration Gericht
Im Prozess um Beleidigungen gegen Amtspersonen ist der Angeklagte vom Landgericht Stendal zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt worden. © Volker Hartmann

Im Prozess um Beleidigungen gegen den Stendaler Oberbürgermeister, den Landrat, den Superintendenten und seine Frau kam es am Donnerstag im Landgericht Stendal zu einer Urteilsverkündung. Aufgrund der hinreichend vielen Straftaten und weil der Angeklagte zum Großteil die objektiven Geschehensverläufe eingeräumt hatte, sprach Vorsitzende Richterin Simone Henze-von Staden eine einjährige Freiheitsstrafe aus – ohne Bewährung.

Stendal - Das Urteil resultiert aus den Tatbeständen der Freiheitsberaubung eines Kindes, 22 Fällen von Beleidigung, zwei versuchten Nötigungen und drei Bedrohungen (AZ berichtete). In drei Fällen stellte die Große Strafkammer Verfahren ein, da die Geschädigten keinen Strafantrag stellten. Außerdem wurde der Angeklagte in mehreren Fällen freigesprochen, da es sich bei bestimmten Aussagen lediglich um eine „starke Wortwahl“ anstatt um strafbare Beleidigungen gehandelt habe, die von der Meinungsfreiheit gedeckt seien.

Die Vorsitzende erklärte, dass die Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr sein musste und auch nicht zur Bewährung ausgesetzt wurde. „Weil dem Angeklagten keine positive Prognose gestellt werden kann“, erklärte sie.

Außerdem lasse er keine Gelegenheit aus, mitzuteilen, dass er seine Tätigkeiten fortführen werde. Eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus komme trotz eines vom Sachverständigen nachgewiesenen Wahns nicht in Frage, denn es gebe keine erhöhte Wahrscheinlichkeit von erheblichen Straftaten.

Während der Verlesung der einzelnen Anklagepunkte und der Auszüge aus den beleidigenden E-Mails nickte der Angeklagte immer wieder und hob bestätigend die Hand. Ob er mit einer Revision gegen das Urteil angehen will, teilte er nicht mit. Einer Erklärung seinerseits, in der der Angeklagte erneut seine Ansichten unterbreiten wollte, kam die Vorsitzende schnellstmöglich mit der Schließung des fünften und letzten Prozesstages zuvor.

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