Auswirkungen für 100 Jahre

Stadtchef will Wohnbebauung in Stendal-Süd ausführlich behandeln

Vor rund 20 Jahren wurde beschlossen, Stendal-Süd nicht weiter zu entwickeln: Mehrere Fraktionen wollen das Gebiet wieder ins Gespräch bringen.
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Vor rund 20 Jahren wurde beschlossen, Stendal-Süd nicht weiter zu entwickeln: Mehrere Fraktionen wollen das Gebiet wieder ins Gespräch bringen.
  • Stefan Hartmann
    vonStefan Hartmann
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Stendal – Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) vertritt eine klare Auffassung zu möglicher Wohnbebauung im Stadtteil Süd: Nach Ratsbeschlüssen, die mittlerweile gut 20 Jahre zurückliegen, soll das Gebiet nicht weiter entwickelt werden.

Dies zu ändern, müsse mehrheitlich entschieden werden. „Wir müssen gründlich darüber nachdenken“, sagte Schmotz.

Noch mehr Zeit verschaffen will sich weiterhin die CDU/Landgemeinden-Fraktion, wie deren Vorsitzender Thomas Weise in der Sitzung des Hauptausschusses erklärt hat. Sie wolle, trotz eines Änderungsantrages der Fraktionen SPD/FDP/Ortsteile und FSS/BfS, der unter anderem die Frist des Ursprungsantrags verlängert, an ihrem Ziel festhalten und den Gesamtantrag zurückstellen, bis eine Entscheidung vom Landesverwaltungsamt vorliegt.

„Wie soll das gehen?“, fragte Peter Sobotta (FSS/BfS). Erst mit einem Antrag würde das Landesamt tätig werden. Außerdem habe es eine andere Wirkung, wenn sich das Amt mit einem Stadtratsbeschluss oder einer „nur mal so“-Anfrage beschäftigen müsse.

Mit dem Aufschub, den seine Fraktion erwirken will, sollten auch der Verwaltung Probleme erspart werden, begründete Weise. In der Vergangenheit war es öfter dazu gekommen, dass der Oberbürgermeister Widerspruch gegen Ratsentscheidungen einlegen musste (AZ berichtete). „Das hat alles seine Richtigkeit, hinterlässt aber immer ein Geschmäckle“, argumentierte er. Mit einer vorherigen Überprüfung könnte dieses Problem jedoch umgangen werden –  und es koste das Projekt auch nur ein oder zwei Monate. „Diese Entscheidung hat Auswirkungen für die nächsten 100 Jahre“, verdeutlichte Weise, wie schwerwiegend ein Stadtratsbeschluss in diesem Fall wäre.

Reiner Instenberg (SPD/FDP/Ortsteile) verteidigte den fraktionseigenen Antrag. Bei der Aufstellung vieler Bebauungspläne gäbe es Probleme, erinnerte Instenberg. So müssten beispielsweise Gärten weggerissen werden. In Süd sei das nicht der Fall – Flächen seien vorhanden. Außerdem handele es sich, wie er wiederholte, nicht um einen Beschluss, dort sofort Wohnhäuser zu bauen. Viel mehr sei der Antrag dazu gedacht, dass Süd bei der Betrachtung von Wohnraum nicht mehr ignoriert werde.

Schmotz erinnerte an die bestehenden Stadtratsbeschlüsse, die damit nach nicht einmal 20 Jahren rückgängig gemacht würden. Das sei natürlich möglich, sollte jedoch auch nicht leichtfertig geschehen.

Der Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden hatte mit fünf zu sechs Stimmen schließlich keine Mehrheit gefunden. Knapp durchsetzen konnte sich dagegen der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD/FDP/Ortsteile und FSS/BfS mit sechs zu vier Stimmen. Es gab eine Enthaltung.

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