Verfassungsschutz sieht allerdings Schnittmengen / Aktionen in Schönhausen und Stendal

Rocker-Szene in der Altmark noch unbeobachtet

Magdeburg / Altmark. Reichsbürger, Selbstverwalter, Rechts- und Linksextremisten – die Sicherheitsbehörden haben diese Gruppierungen auch in der Altmark im Blick. Das geht aus dem kürzlich veröffentlichten Verfassungsschutzbericht für 2016 hervor (AZ berichtete).

Schnittmengen gebe es zudem zwischen der rechtsextremistischen und der Rocker-Szene. „Da bislang von der hiesigen Verfassungsschutzbehörde keine tatsächlichen Anhaltspunkte für von der Rockerszene ausgehende Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung festzustellen sind, erfolgt keine gezielte Beobachtung“, heißt es in dem Bericht. Mit Blick auf die allgemeinkriminellen Betätigungsfelder befassen sich bislang die Strafverfolgungsbehörden damit.

Die Eröffnung des Klubhauses des neu gegründeten Charters des „Hells Angels MC“ am 5. November 2016 in Salzwedel lässt die Verfassungsschützer jedoch aufmerken. Dessen „President“ sei ein hinlänglich bekannter Rechtsextremist. An der Eröffnungsfeier hätten weitere Personen teilgenommen, die auch der rechtsextremistischen Szene zugeordnet werden. Insgesamt liege die Schnittmenge aber bei unter zehn Prozent.

Neonazistische Organisationen und Parteien sind laut Bericht hauptsächlich im Landessüden aktiv. In der Altmark versammelten sich am 2. April in Schönhausen (Landkreis Stendal) Vertreter der rechtsextremistischen Szene anlässlich des 201. Geburtstags Otto von Bismarcks. An der Veranstaltung, die vom „Altmärkischen Kreis der Bismarckfreunde“ angemeldet wurde, nahmen 100 Personen teil.

Während die NPD im vergangenen Jahr kaum in Erscheinung trat, sorgte die neue Partei „Die Rechte“ am 23. Januar mit einer Demonstration in der Kreisstadt Stendal für Aufsehen und Protest. Daran hätten rund 150 Personen teilgenommen.

In den Bereichen Ausländerextremismus und Islamismus weist der Bericht keine Einträge aus der Altmark auf. Beim Linksextremismus ist erneut die Ortsgruppe Salzwedel der „Roten Hilfe“ erwähnt. Der Verein sei ein „organisationsübergreifender Förderer von Straftätern aus den unterschiedlichen Bereichen der linksextremistischen Szene“.

Von Christian Wohlt

Rubriklistenbild: © dpa

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