Freispruch oder Haft – für ein Urteil bei Jugendlichen ist 110 Minuten Zeit

Richter mit der Stoppuhr

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Dr. Michael Steenbuck, Richter am Stendaler Landgericht, beim Aktenstudium.

cbo Stendal. Wenn Dr. Michael Steenbuck, Richter am Stendaler Landgericht, einen Fall auf den Schreibtisch bekommt, könnte er im Grunde eine Stoppuhr einschalten.

Sämtliche Mitarbeiter der Justizverwaltung, vom richterlichen Dienst bis zum einfachen Dienst, haben für alle Tätigkeiten bestimmte Minutensätze, die die Tätigkeit in Anspruch nehmen darf.

Für Steenbuck bedeutet das konkret, dass er zum Beispiel im zivilrechtlichen Bereich für eine Verkehrsunfallsache 640 Minuten Zeit hat. Im Strafbereich nennt das System für allgemeine Strafsachen in der ersten Instanz 4600 Minuten als Richtwert. Ein Richter am Amtsgericht hat für Strafsachen gegen Jugendliche/Heranwachsende, die vor einem Jugendrichter verhandelt werden, lediglich 110 Minuten Zeit. In diese Zeit fällt jeweils jeder Arbeitsschritt vom Aktenstudium über die Verhandlung bis zum Urteil. Der Minutensatz stammt aus dem Personalbedarfsberechnungssystem der Justizverwaltung, kurz PEBB§Y. Anfang des Jahres hat die Justizministerkonferenz die Fortschreibung „PEBB§Y 2014“ gestartet, um die bis zu zehn Jahre alten Minutensätze zu überprüfen und eventuell anzupassen. Beauftragt wurde damit das Wirtschaftsberatungsunternehmen Price Waterhouse Coopers.

Steenbuck zufolge gehe es bei dem System um die langfristige Personalbedarfsentwicklung im öffentlichen Dienst. Denn die sei durchaus schwierig, da zum Beispiel Richter per Gesetz eine große persönliche Unabhängigkeit genießen und nach einer bestimmten Zeit an einem Ort nicht gegen ihren Willen versetzt werden dürfen. PEBB§Y ist weiter der Versuch, die Personalbedarfsberechnung auf eine analytisch gesicherte Basis zu stellen und so auch dem Haushaltsgesetzgeber eine Orientierung zu bieten.

Für den Stendaler Richter persönlich ist es eine Orientierung für sein Zeitmanagement in der täglichen Arbeit. „Meine Fälle enden allerdings nicht nach Ablauf der Minutenangabe des Systems“, beschreibt Steenbuck eine Zwickmühle. Noch dazu wird das Recht immer komplizierter, die einzelnen Paragraphen laufend ergänzt. Höhere Minutensätze könnten die Folge der Fortschreibung sein.

Es nehmen bundesweit 70 Dienststellen teil, darunter Oberlandesgerichte, Landgerichte und Amtsgerichte.

Erhoben werden die Daten vom 1. Januar bis 30. Juni 2014. Aus Sachsen-Anhalt nehmen neben dem Stendaler Landgericht noch die Amtsgerichte in Aschersleben und Haldensleben teil.

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