„Missverständnisse vermeiden“

„Bettenlager“ notwendig: 830 Plätze in Asylbewerberunterkunft

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Im Frühjahr starten Arbeiten an letzten Gebäuden.

Stendal – Eine zweite Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Sachsen-Anhalt sei in Stendal notwendig, hat Ministerialrat Volker Harms am Mittwochabend im Kreistags-Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit verkündet.

Die AfD-Fraktion hatte eine Prüfung dazu im August beantragt. Sie will das Vorhaben über den Landtag beendet haben.

Ulrich Siegmund (AfD) begründet an dem Abend die veranlasste Prüfung mit einer „Fürsorgepflicht“ für die Bevölkerung. Auch gebe es erhebliche Bedenken wegen der Kosten. Volker Harms wollte nach eigenen Angaben für möglichst viel Transparenz sorgen, um Missverständnisse zu vermeiden. Deswegen hatte er eine Präsentation vorbereitet und Zahlen mitgebracht. Die Einrichtung und die Versorgung der Bewohner würden vollständig vom Land getragen, ließ er wissen. Räumlichkeiten für die Verwaltung würden mietfrei zur Verfügung gestellt.

Aktuell befinden sich demnach 1301 Asylbewerber zur Erstaufnahme in Einrichtungen des Landes. Die kleineren Einrichtungen in Magdeburg und Bernburg sollen geschlossen werden. Stendal werde dann das „Bettenlager“, so Harms. 830 Plätze werde es in Stendal geben.

Für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, wie etwa Traumatisierte und Minderjährige, wird laut EU-Vorgabe ein eigenes Gebäude eingerichtet. Dieses wird eingezäunt. In Halberstadt gäbe es die Möglichkeit einer derartigen Unterbringung nicht. Bernburg sei lediglich als Zwischenstation vorgesehen gewesen. Am Standort in Stendal führe deswegen kein Weg vorbei, sagte der Ministerialrat. Die Anzahl der Flüchtlinge werde sich in Zukunft auch entgegen der Annahme von Siegmund nicht reduzieren, konterte Harms.

Mit 114 000 Flüchtlingen sei im zu Ende gehenden Jahr ein Durchschnittswert erreicht worden. Hinzu komme, dass die Wohnverpflichtung für Flüchtlinge bei der Erstaufnahme von sechs auf 18 Monate verlängert wurde. Es seien gute Erfahrungen gemacht worden bei der Rückführung aus der Erstaufnahme. Weil aber inzwischen viele Asylbewerber länger in den Einrichtungen verblieben als vorgesehen, sei es nötig, entsprechende Betten bereit zu halten.

Geplant sei, eine Verteilung in den Landkreis künftig zu unterbinden. Zuweisungen würden unterbleiben. Dies sei „gang und gäbe“. Dem Vorwurf von Siegmund, den Landkreis und die Leute vor Ort übergangen zu haben, widersprach Harms. Die Verhandlungen über den Standort seien mit Landkreis und Stadt geführt im „Miteinander“ geführt worden.

Laut Sven Engel sei mehr als die Hälfte der Aufträge bereits vergeben, auch an viele Firmen aus der Region. Im Frühjahr werde mit den letzten Gebäuden begonnen, sagte der Gruppenleiter im Bau- und Liegenschaftsmanagement (BLSA).

VON SIMON GERSTNER

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