Koalitionsgespräche im Stendaler Stadtrat / AfD will keiner haben

Nach Wiederholungswahl: Parteien gehen auf Partnersuche

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Wahlmarathon in Stendal: Nachdem die Ergebnisse der Oberbürgermeister- und Stadtratswiederholungswahl sowie der Bürgerbefragung am späten Sonntagabend feststanden, begannen gestern die Koalitionsverhandlungen für den neuen Stadtrat.

Stendal. „Wir reden mit Leuten, die nicht fraktionsgebunden sind, und wir reden mit Parteien, die nur durch eine Person vertreten sind“, sagt Linke-Fraktionschef Joachim Röxe über die aktuellen Koalitionsverhandlungen im Stadtrat.

Nach der Wiederholung der Stadtratswahl am Sonntag wurde deren Besetzung zum Teil neu gemischt. Somit besteht bei den Parteien und Kandidaten die Möglichkeit zur Neuorientierung.

„In den nächsten acht bis zehn Tagen wird das entschieden sein“, so Röxe, der auch die Neuordnung der Ausschüsse im Blick behält. Einen Koalitionspartner schließt er aber kategorisch aus: „Mit der AfD reden wir nicht.“

„Mitte“-Fraktionschef Reiner Instenberg (SPD) betont die „sehr gute Zusammenarbeit“ mit den Koalitionspartnern FDP und Piratenpartei. Mit Olaf Lincke (Piraten) sei eine weitere Zusammenarbeit abgesprochen. Vom erstmalig gewählten Grünen-Rat Björn Eckhard Dahlke habe es „Signale gegeben“. „Man lernt, den anderen ein schönes Ergebnis zu gönnen“, so Instenberg im AZ-Gespräch. Wichtig seien für ihn vor allem „gute Sachentscheidungen“.

Olaf Lincke ist sich allerdings noch nicht sicher, wie die Zusammenarbeit mit den Noch-Fraktionspartnern aussehen wird. „Man muss sehen, wer mit ins Boot kommt“, so der einzige Vertreter der Piratenpartei, „zum jetzigen Zeitpunkt werde ich mit 90-prozentiger Wahrscheinlichkeit weiter in der Fraktion arbeiten.“ Ähnlich äußerte sich FDP-Ratsherr Dr. Marcus Faber. „Ich werde auch in Zukunft mit SPD und Piratenpartei zusammenarbeiten, aber in welcher Form, ist noch nicht klar“, so Faber, „mit den Linken aber sicherlich nicht.“ Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für die Parteien der „Mitte“-Fraktion ebenso wenig in Frage wie für die CDU/Landgemeinden.

„Wir schielen nicht auf Mehrheiten“, so deren Vorsitzender Hardy Peter Güssau, „wir vertreten klare Interessen.“ Die CDU setze vor allem auf die Dörfer. „Je ländlicher es wird, umso mehr CDU wird gewählt“, so der Landtagsabgeordnete. Bereits im Vorfeld der Wiederholung der Stadtratswahl hätten sich die Grünen von der CDU-Fraktion getrennt. „Für eine Stadt wie Stendal ist es schon ein Erfolg, dass ein CDU-Kandidat Oberbürgermeister geworden ist“, so Hardy Peter Güssau.

Am Montag, 29. Juni, wird es einen Wahlausschuss geben, der die Wahlergebnisse offiziell feststellt. Danach haben die Stadträte eine 14-tägige Widerspruchsfrist. Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates ist für Anfang August geplant.

Von Mike Höpfner

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