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Oberbürgermeisterwahl in Stendal: Kandidaten präsentieren Ideen zum Haushalt

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Von: Stefan Hartmann

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Die Oberbürgermeisterkandidaten stehen im Rathausfestsaal. Im Hintergrund ist das Publikum zu sehen.
Sechs wollen das Rathaus erobern: Die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl stellen sich im Rathausfestsaal den Fragen von Besuchern und Zuschauern aus dem Internet. © Hartmann, Stefan

Sechs Kandidaten wollen Oberbürgermeister von Stendal werden. Der Wahlsieger oder die Wahlsiegerin muss sich dann mit dem Haushalt befassen. Das wurde auch bei der Vorstellungsrunde im Rathaus thematisiert.

Stendal – Der Haushalt der Hansestadt beschäftigt derzeit die städtischen Gremien. Es ist eine der zentralen Aufgaben, die ein Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin angehen muss. Stadtratsmitglied Christian Röhl brachte die Frage zu den sechs Kandidaten Arno Bausemer, Alkje Fontes, Rico Goroncy, Bastian Sieler, Thomas Weise und Kerstin Westphal in den Rathausfestsaal. Röhl wollte wissen, wie die Bewerber einen ausgeglichenen Haushalt sicherstellen wollen und, ob dies eine Reduzierung der freiwilligen Leistungen oder den Abbau städtischen Personals bedeute.

Während sich die meisten Kandidaten zurückhaltender bei potenziellen Sparmaßnahmen äußerten, nannte AfD-Politiker Bausemer mit dem Winckelmann-Museum und dem Theater der Altmark gleich zwei Möglichkeiten. „Es ist ein schönes Prestigeprojekt“, erklärte er zum Winckelmann-Museum. Allerdings müsse man, wenn man ernsthaft sparen wolle, auch über diesen Posten nachdenken. Schließlich gebe es einen Förderverein, der Spenden generieren könne. Da müsse die Stadt nicht jährlich mit Hunderttausend Euro fördern. Das würde möglicherweise auch die entsprechenden Gremien zur Sparsamkeit animieren. Zusätzlich kritisierte er, dass städtische Grundstücke teilweise klar unter Wert verkauft wurden. Jeder Euro müsse sinnvoll für die Bürger eingesetzt werden und dafür wolle er sich starkmachen.

Rico Goroncy, parteilos unterstützt von der Linken, wollte keine Zusagen dazu machen, wo er Mittel reinstecken oder wegnehmen wolle. „Ich will niemanden gegeneinander ausspielen“, erklärte er. Für so ein komplexes Thema müssten sich alle zusammensetzen und feststellen, was allen wichtig ist, und welches Ziel erreicht werden muss. Eine kleine Festlegung gab der Kandidat trotzdem noch: An der Kinder- und Jugend- sowie Vereinsarbeit sollte tunlichst nicht gerüttelt werden.

CDU-Kandidat Weise versuchte es mit einem Blick in die Zukunft. Die Einnahmeseite der Stadt müsse deutlich verbessert werden. „Das wird nicht von heute auf morgen passieren“, stellte er jedoch auch klar. Deshalb müssten eher kurzfristig laufende Ausgaben gesenkt werden. Aber: „Ich würde für jede dieser freiwilligen Leistungen kämpfen“, sagte Weise. Schließlich handele es sich bei diesen auch um weiche Standortfaktoren.

Diese wollte auch die parteilose Westphal gewahrt wissen. Die kulturellen Einrichtungen wolle sie nicht abgraben. Mit diesen gehe auch ein Stück Leben verloren – und mit ihnen junge Bürger. Auch laufe es völlig gegensätzlich zu dem Plan, Berliner nach Stendal zu locken. Ohne die freiwilligen Aufgaben könne man sich nicht mit der Lebensqualität brüsten. Die Antwort auf die Frage müsse daher in der Wirtschaftsförderung liegen. Dazu gehöre es, Politikprogramm zu nutzen, um Gelder zu generieren, Industrie, Gewerbe und Start-up-Unternehmen anzusiedeln.

Der von der SPD unterstützte parteilos Sieler sträubte sich ebenfalls gegen die Streichung bei freiwilligen Leistungen. Diese machten die Stadt erst lebenswert. Allerdings sollte die Möglichkeit bei einer Konsolidierung nicht ausgeklammert werden. Wichtig sei es, als Hauptverwaltungsbeamter mit gutem Beispiel voranzugehen und mit dieser Einstellung die Mitarbeiter abzuholen. Dazu gehöre auch eine Analyse, um festzustellen, wie es dazu kam, dass mehr Geld ausgegeben als eingenommen wurde. Schließlich sei es eines der wichtigsten Gebote der Kommunalverfassung, den Haushaltsausgleich sicherzustellen.

Fontes, Kandidatin der Partei die Basis, schloss den Fragekomplex mit einem eher kurzen Statement: Stendal fehle das Marketing. „Wir können uns nicht verkaufen“, sagte sie. Dafür müssten Leute hergeholt werden. Und dafür würden Kultur und Vereine benötigt. Es müsse viel mehr vermarktet werden, dass es diese gibt und dafür sorgen, dass sie auch genutzt werden.

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