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Stendaler OB: „Noch eine Weile in den Köpfen“

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Von: Marco Hertzfeld

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Für die Frühlingssonne öffnet Klaus Schmotz gern die Fenster seines Büros im Rathaus. Nur Sonnenschein hat den Oberbürgermeister über die 21 Jahre natürlich nicht begleitet. Es hat auch so manchen Fallstrick gegeben.
Für die Frühlingssonne öffnet Klaus Schmotz gern die Fenster seines Büros im Rathaus. Nur Sonnenschein hat den Oberbürgermeister über die 21 Jahre natürlich nicht begleitet. Es hat auch so manchen Fallstrick gegeben. © Boetzer

21 Jahre Amtszeit, 21 Fragen, jeweils sieben Fragen und Antworten zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft an Oberbürgermeister Klaus Schmotz.

Stendal – Im zweiten Teil des AZ-Interviews äußert sich der CDU-Mann unter anderem zu den Folgen der Stendaler Wahlaffäre, den zunehmenden Schmierereien in der Stadt und einer Wirtschaftsförderung vor großen Herausforderungen. Am 27. März wird der Posten des Rathauschefs neu vergeben. Schmotz tritt aus Altersgründen nicht mehr an.

Die Wahlaffäre von 2014 hat der CDU Sitze in Stadtrat und Kreistag und das Landratsamt in Stendal gekostet. Inwiefern wird sich Ihre Partei jemals davon erholen?

Ich hoffe und wünsche, dass sich die CDU davon erholt. Das wird ein langer Prozess sein, weil dieses außergewöhnliche und schlimme Ereignis noch eine Weile in den Köpfen hängen bleibt. Ich habe damals gesagt, das wird ein schwarzer Punkt in der Geschichte der Hansestadt sein. Es ist für mich auch ganz schwierig gewesen, durch das unredliche Tun anderer, in die Nähe von kriminellen Handlungen gerückt zu werden. Das war schon ziemlich heftig. Was viele vergessen haben, in dieser Zeit, im Jahr 2014, bin ich von März bis Mai nahezu nicht im Dienst gewesen. Ich hatte am 14. März, der Urlaub war gerade zu Ende, einen schweren Skiunfall. Ich konnte gar nicht mitkriegen, dass da irgendwas passiert, wobei das andere auch nicht mitbekommen haben. Und letztendlich ist es sicherlich ein Charakteristikum des politischen Tuns, dass man auch die Diskussion über alle führt, die da irgendwo in der Nähe „rumstehen“.

Die politische Kultur ist sowieso eine andere als früher. In welchem Maße haben Sie schon einmal überlegt, sich den Corona-Spaziergängern montags anzuschließen?

Ich werde mich den Spaziergängen nicht anschließen. Ich kann aber bestimmte kritische Ansätze verstehen. Ich will das auch festmachen. Im Sommer des vergangenen Jahres oder vielleicht eher im Herbst, als wir unsere zweite Impfung bekamen, haben wir alle gedacht: Jetzt sind wir durch! Weit gefehlt. Es wäre ehrlicher gewesen, den Menschen zu sagen, wir sind hier noch am Anfang einer Entwicklung, was Pharmazie und Medizin betrifft. Das Virus ist seit 2019 bekannt, die Impfstoffe sind in relativ schneller Zeit entwickelt worden. Sie haben sicherlich eine lindernde Wirkung, aber so wirksam wie zum Beispiel ein Hepatitis-Impfstoff sind diese im Moment noch nicht. Das muss man einfach sagen und wir haben in Deutschland das Recht auf freie Meinungsäußerung. Was ich nicht toleriere, sind verbal-gewaltvolle und physische Auseinandersetzungen.

Rosarot sieht Stendal niemand. Vermüllter Winckelmannplatz, leer stehende Geschäfte an der Breiten Straße und Hunderte Schmierereien an Häusern im Stadtgebiet. Was lässt sich davon in Ihren letzten Monaten im Amt noch abarbeiten?

Wir wollen durch Gespräche mit unseren Ordnungskräften und der Polizei verhindern, dass sich die Situation auf dem Winckelmannplatz verschärft. Es soll auch Maßnahmen geben, damit der Platz an jedem Morgen einigermaßen sauber ist. Das werden wir mit dem Bauhof noch besprechen müssen. Es ist aber immer misslich, den Dreck anderer Leute wegräumen zu müssen. Wir hatten das vor Jahren schon einmal. Ich hatte dann die jungen Leute eingeladen, sie waren hier und es wurde mit der Geräuschkulisse nach 22 Uhr und dem Müll besser. Und ja, die Schmierereien im Stadtgebiet sind eine schlimme Geschichte. Man kommt ihnen nicht nach und das Ganze ist in erster Linie Aufgabe der Polizei. Man sieht den Sprüchen an, sie kommen aus verschiedenen Richtungen. Mal so, mal so. Damit ändert man die Welt nicht und verbessert sie schon gar nicht. Bei leer stehenden Geschäften hat eine kommunale Wirtschaftsförderung sicherlich begrenzte Möglichkeiten. Doch muss auf jeden Fall in diesen Bereich ein Schub rein. Wir haben eine Stelle ausgeschrieben, die das Thema Citymanagement mit beinhaltet. Steter Tropfen höhlt den Stein. Wir wollen etwas tun, um unsere Innenstadt lebens- und liebenswert zu erhalten.

Manche Fraktion wollte Ihre Verwaltung immer wieder einmal rügen. Ihre Entschuldigung lautete oft sinngemäß: zu viel Arbeit, zu wenig Personal. Was muss Ihr Nachfolger besser machen?

Er muss mit dem Stadtrat einen Weg finden, den ich bislang noch nicht gefunden habe, das muss ich ehrlich sagen. Die Planung für bestimmte Projekte eben so zu gestalten, dass die Realisierungswahrscheinlichkeit sehr hoch ist. Wir haben einen riesigen Berg von Vorhaben benannt, Priorisierungen sollten sich auch an den rein faktischen Möglichkeiten und Kapazitäten, die wir haben, orientieren. Es wird uns auch keiner vorwerfen können, wir haben die 30 oder 20 Jahre hier nichts hinbekommen. Wenn man die innerstädtischen Veränderungen anschaut oder auch das, was bei Schulen, Kindertagesstätten, Straßen, Wegen und Plätzen geschehen ist, dann ist das schon viel Arbeit. Aber mancher Wunsch geht den Möglichkeiten der Realisierung weit voraus. Zeitlich und finanziell.

Der einstige Stendaler Vorzeige-Stadtteil Süd aus DDR-Zeiten bleibt eine Herausforderung. Hand aufs Herz: Inwieweit sollte er tatsächlich eine Renaissance erleben?

Ich spreche jetzt persönlich und nicht durch Beschlüsse des Stadtrates untersetzt. Als vor etwa 15 Jahren die Grindbucht und der Birkenweg als Siedlungsfläche gewonnen wurden, haben wir im Landesverwaltungsamt erklären müssen, was wir nicht mehr in eine Bebauung einbeziehen. Und da gehörte Süd dazu. Meine Meinung ist daher, ich halte eine Renaissance von Süd für sehr problematisch. Ich würde kein Eigenheim in die Nähe einer Ruine setzen. Der Anblick würde mich schon stören. Das ist das Schwierige, man kommt an diese restlichen Gebäude nicht ran, da sind Eigentümer, die aus verschiedensten Gründen für uns kaum erreichbar sind. Das gilt übrigens auch für das eine oder andere unsanierte innerstädtische Gebäude. Und es gibt wiederum Eigentümer, in Süd sind das zwei, die sind erreichbar, aber sie sagen, ja kannste kaufen für x Millionen. Dankeschön.

Stendal hat seit der politischen Wende knapp 15 000 Einwohner verloren. Wie lässt sich die kommunale Wirtschaftsförderung für eine Kehrtwende ausrüsten?

Das Thema Einwohnerrückgang ist schon dramatisch und hat eigentlich diesen Stadtumbauprozess mit ausgelöst. Aber wir haben durchaus keine schlechte wirtschaftliche Entwicklung. Ich belege das mit den Gewerbesteuereinnahmen. Als ich hier anfing, waren das so vier bis fünf Millionen Euro pro Jahr. Jetzt ist es das Vierfache. Das heißt, die wirtschaftliche Entwicklung, die in Stendal stattgefunden hat, ist durchaus stabil und auch krisenfest. Was uns nicht gelungen ist, sind größere Ansiedlungen im produzierenden und gewerblichen Bereich. Was uns gelungen ist, sind Neugründungen im sozialen, gesundheits- und pflegerischen Bereich. Es wäre schon schön, Tausende Beschäftigte in Unternehmen im produzierenden Bereich zu haben. Die A 14 ist nicht unbedingt ein Allheilmittel. Sie bietet die Chance, aber wir wissen alle nicht, wie sieht die Auseinandersetzung auf dem Weltmarkt in Sachen Energie aus, wie sieht die Auseinandersetzung in der Ukraine im Krieg mit Russland aus, wie kommen Europa und die Welt wieder mit Russland ins Gespräch. Das sind alles Dinge, die unmittelbar auf die wirtschaftlichen Prozesse Auswirkungen haben.

Sie wollten ursprünglich beim Sachsen-Anhalt-Tag im Juli Abschied feiern. Geblieben sind wegen Corona einige wenige Veranstaltungen zu 1000 Jahre Stendal. Wie wollen Sie nun Tschüss sagen?

Es gibt so ein schönes Lied: Sag zum Abschied leise Servus. Das wäre mir so das Liebste. Gerade der Sachsen-Anhalt-Tag im Juli 2022 wäre für die Stendaler und Stendalerinnen ein schönes Fest und für mich die Gelegenheit gewesen, noch mal Danke schön zu sagen und eben Servus. Ich habe noch keine Idee. Aber, es wird keine rauschende Ballnacht geben. Das ist auch nicht so mein Stil, mit großen Festen den eigenen Abschied zu zelebrieren.

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