Falschparker nicht einmal angezählt!

Marktplatz zur Stendaler Boxgala trotz Verbots vollgestellt – Hansestadt außer Dienst

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Schon früh am Abend ist Stendals Marktplatz mit Pkw zugestellt. Eigentlich herrscht dort Halteverbot.

Stendal – Anhänger des Boxsports dürfen offenbar mehr als andere. Auf dem Marktplatz ist das Parken strikt verboten. Dass sich darum einige Dutzend Menschen, allesamt mutmaßlich Besucher der 5. Stendaler Boxgala, nicht geschert haben, empört einen älteren Anwohner noch gut eineinhalb Wochen danach.

„Dort steht mindestens ein zusätzliches große Schild, unter der Woche und im Hellen ist das Ordnungsamt fleißig unterwegs, doch bei einer solchen größeren Veranstaltung, die schon lange bekannt war, können dann einige Leute machen, was sie wollen“, ärgert sich der Altmärker, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will. Wildes Parken, sei der Anlass auch noch so prominent, sei einfach ungerecht und sende das falsche Signal. Knöllchen wurden offenbar nicht geschrieben.

Ordnungsamt pocht sonst auf die Regeln

„Für diesen Termin wurde keine Sondernutzungserlaubnis für den Marktplatz gewährt. Eine Ausnahmegenehmigung bestand demnach nicht und die fraglichen Fahrzeuge haben dort ordnungswidrig geparkt“, stellt Rathaussprecher Armin Fischbach auf Nachfrage der AZ fest. Schon gut eine Stunde vor Beginn der Boxgala in einem Restaurant und Hotel am Marktplatz war dieser mit Pkw vollgestellt. Auf dem Parkplatz an der Brüderstraße eine Kurve weiter fanden sich hingegen immer noch vereinzelt freie Flächen. Noch einmal: „Parken auf dem Markt ist grundsätzlich verboten, da sich der Markt in einer Halteverbotszone befindet. Das Parken ist nur in den gekennzeichneten Flächen erlaubt.“ Für eine Ausnahmegenehmigung wäre das Tiefbauamt der Einheitsgemeinde zuständig gewesen.

In Stendal sind seit Kurzem nach Bürgerbeschwerden über Lärm und Dreck regelmäßig gemeinsame Nachtstreifen aus Ordnungsamt und Polizei unterwegs. Auch Falschparker hätte man im Blick, versichert der Rathaussprecher gegenüber der AZ. Warum ausgerechnet in dieser Nacht der Marktplatz zugestellt blieb, darauf gibt es keine direkte Antwort. Nur so viel: „Da im Stellenplan der Hansestadt keine Personalressourcen für tägliche nächtliche Kontrollen vorgesehen sind, kann jedoch auch für die Zukunft nicht ausgeschlossen werden, dass diese Falschparker übersehen werden.“ Und weiter: Kollegen des Außendienstes kontrollieren demnach den Markt täglich innerhalb der Dienstzeit. Bei einem Verstoß werden mindestens 15 Euro fällig, bei einer längeren Zeit im Halteverbot auch mehr.

Rathaussprecher: Stellenplan endlich

Stadtsprecher Fischbach möchte noch anmerken, dass es sich beim Falschparken nur um eine Ordnungswidrigkeit handele. Das Wörtchen nur setzt er in Anführungszeichen. Im Gegensatz zu Straftaten, die verfolgt werden müssten, liege die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nun einmal im sogenannten pflichtgemäßen Ermessen der jeweiligen Behörde. Juristen reden hier von Legalitätsprinzip und Opportunitätsprinzip. Fischbach grundsätzlich und mit Blick auf Falschparker: „Die Frage, ob ein solcher Gesetzesverstoß zu dieser Uhrzeit wirklich eine tägliche, nächtliche Kontrolle rechtfertigt, wird je nach konkretem Sachverhalt durchaus unterschiedlich bewertet.“ Inwieweit die Ordnungshüter das Parken zur möglichen Boxgala im nächsten Jahr anders begleiten, bleibt abzuwarten.

VON MARCO HERTZFELD 

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