Ratssitzung mit Handschuhen

Lokalpolitik will handlungsfähig bleiben: „Es muss ja weitergehen“

Infektionsschutzmittel auf dem Ratstisch: Handschuhe und antivirale Flüssigkeiten sind bei Sitzungen der Ortsparlamente bislang nicht gebraucht worden.
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Infektionsschutzmittel auf dem Ratstisch: Handschuhe und antivirale Flüssigkeiten sind bei Sitzungen der Ortsparlamente bislang nicht gebraucht worden.

Stendal/Hassel – Mit einem kontaminationsfreien Begrüßungsritual in Gestalt von Fuß-Klatschern nach chinesischem Vorbild, dem sogenannten „Wuhan-Shake“, auf dem Vorplatz des Dorfgemeinschaftshauses hat das Ortsparlament von Hassel elf Kilometer vor den Toren der Kreisstadt demonstriert, wie Kommunalpolitik in Zeiten der Corona-Krise möglich sein kann.

„Wir sind vorbereitet“, erklärt der Bürgermeister den an der Dorfstraße eintreffenden Damen und Herren. „Desinfektionsmittel und blaue Handschuhe, wir haben alles da“, weist Alf Diedrich (CDU) den Gebrauch von Schutzmaterial an. .

„Es muss ja weitergehen“, sagt der selbstständige Landwirt beim Gang in den großen Saal des Gebäudes, der wegen seiner Dimension ansonsten überwiegend für Feierlichkeiten genutzt wird. Der Raum ist aber bestens dafür geeignet, die Tische und Stühle für alle Beteiligten so anzuordnen, dass der notwendige Sicherheitsabstand gewährleistet ist. Beim Eintreffen im neuen Tagungsraum ist dann Ratsmitglied Wilfried Raup (Naturfreunde Wischer) einer der Ersten, der sich ein Paar Schutzhandschuhe überstreift, um anschließend Desinfektionsmittel über die blaue Latexoberfläche zu träufeln.

Anders als üblich hat der Rat im großen Saal des Dorfgemeinschaftshauses getagt. Erstmals gab es für die Damen und Herren jeweils einen Einzeltisch.

Draußen vor der Tür hatte die Runde noch darüber gesprochen, dass es auch im Ort bereits einen ersten Verdachtsfall gebe, der sich momentan in Quarantäne aufhalten müsse. Wer genau das sei, wisse man aber noch nicht. Weitgehend einig sind sich die Gemeinderäte aber, dass die behördlich angeordnete Ausnahmezeit noch lange andauere.

„Das geht noch wochenlang so“, sagt der Gemeindechef. Gerade deshalb sei es wichtig, die Handlungsfähigkeit der örtlichen Volksvertretungen aufrecht zu erhalten. Zumal Ratssitzungen vom Veranstaltungsverbot nicht betroffen seien. Möglichst zu gewährleisten sind aber große Sitzabstände, regelmäßiges Lüften und auch knappe Wortbeiträge. Auch der Öffentlichkeitsgrundsatz müsse gewahrt sein.

Ähnlich wie der Bundestag, der am 13. März in einem als beispiellos geltenden Schnellverfahren wegen der Coronavirus-Krise ein Kurzarbeitergeld-Gesetz beschloss, hat auch Hassels Rat eine Eilentscheidung auf den Weg gebracht. Ein Wasserschaden in einer Mietwohnung der Gemeinde verlangte nach dringenden Reparaturarbeiten.

Innerhalb der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck ist die Gemeinde Hassel seit den verschärften Regeln der erste Ort, der eine Ratssitzung abgehalten hat. Als erste Mitgliedsgemeinde sagte die Stadt Werben ihre für den 17. März geplante Sitzung ab. Dem Beispiel folgten Goldbeck und Rochau. Arneburgs Stadtrat dagegen tagt am 31. März in der Stadthalle.

Vom Kreis abgesagt worden ist auch der für heute geplante Kreistag. Der Vergabe- und Personalausschuss findet aber statt, ab 15.30 Uhr im Raum „Stendal“. Der Mindestabstand von zwei Metern sei dort „für Teilnehmer und Besucher“ garantiert, teilt die Behörde mit.

VON ANTJE MAHRHOLD

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