Abfallkonzept für 2021 vorgesehen / Gebührensatzung 2020

Landkreis will Kräfte bündeln

Kräfte bündeln: Die Abfall-Frage im Landkreis Stendal soll nach einiger Wartezeit in den kommenden Monaten gelöst werden.
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Kräfte bündeln: Die Abfall-Frage im Landkreis Stendal soll nach einiger Wartezeit in den kommenden Monaten gelöst werden.

Stendal – Die Abfall-Frage im Landkreis Stendal nimmt wieder an Fahrt auf. Dr. Helga Paschke erkundigte sich in der Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz als Vorsitzende nach dem aktuellen Stand des Abfallwirtschaftskonzepts (AWK) und der Gebührensatzung.

Diese müssen rechtzeitig zum Ende des Jahres beschlossen werden. Sie würde es sehr begrüßen, wenn dieses Thema in den Ausschüssen diskutiert werden könne, ohne dass zusätzliche Sitzungen notwendig würden.

Der Erste Beigeordnete des Landkreises, Sebastian Stoll, antwortete, dass die Gebührensatzung noch im laufenden Jahr beschlossen werden solle, das Abfallkonzept getrennt davon jedoch erst zu Beginn 2021 folgt. Zu diesem Zweck sollte Anfang des Monats eine Zusammenkunft mit den Fraktionsvorsitzenden stattfinden, um richtungsweisende Entscheidungen zu treffen, auf denen weiter aufgebaut werden solle .

Wie der Landkreis auf AZ-Anfrage mitteilt, habe das Treffen stattgefunden. Im Ergebnis wurde festgelegt, dass die bisherigen Gebührenkalkulationen zur kostenpflichtigen Biotonne in den entsprechenden Fachausschüssen vorgestellt werden sollen. Weiterhin wurde das Ziel bekräftigt, noch in diesem Jahr die Gebührensatzung im Kreistag zu beschließen. Das Abfallwirtschaftskonzept soll erst 2021 beschlossen werden. Wie Stoll bereits Ende August vermutete, können für die kommende Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz noch keine Stellungnahmen zum Abfallwirtschaftskonzept beraten werden. „Für die Auslegung des AWK bei den Gemeinden und beim Landkreis ist ein Zeitraum von circa sechs Wochen im ersten Quartal 2021 vorgesehen. In diesem Zeitraum werden die Stellungnahmen der Bürger in den jeweiligen Gemeinden gesammelt und die Träger der öffentlichen Belange beteiligt“, heißt es dazu aus der Kreisverwaltung. In den politischen Gremien könne darüber somit erst nach diesem Termin gesprochen werden.

Ebenfalls thematisiert wurde das Abfallkonzept in der Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses. Wie Landrat Patrick Puhlmann mitteilte, sollten dafür die Kräfte gebündelt werden. Auch wenn das Dezernat zwei unter Leitung des Zweiten Beigeordneten Thomas Lötsch stehe, solle Stoll die Position des Landkreises im Aufsichtsrat übernehmen. So solle es möglich sein, dass der Landrat und seine beiden Stellvertreter gemeinsam mit voller Energie an dem Thema arbeiten können, damit im kommenden Jahr endlich Ruhe einkehren könne, wie der Landrat erklärte. VON STEFAN HARTMANN

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