Schulden sinken / Kreditaufnahme 2020 absehbar / Schulneubau ist größte Aufwendung

„Haushalt ein guter Mittelweg“

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Der Neubau der Petrikirchhof-Grundschule ist mit rund vier Millionen das größte Projekt im städtischen Haushalt. Die Schulden sinken derzeit, Sorgen aber bereitet der Verwaltung wie in fast jedem Jahr die Kreisumlage.

Stendal. Die Schulden der Hansestadt Stendal sinken weiter und befinden sich derzeit im hohen einstelligen Bereich, knapp unter zehn Millionen Euro.

„So können die Stadtentwicklungs- und Umbaumaßnahmen weitergehen“, freut sich Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) bei der Sitzung des Stadtrates am Montagabend. Doch so positiv die aktuellen Entwicklungen auch erscheinen, in den kommenden Jahren werden sich Politik und Verwaltung wieder mit knappen Finanzressourcen auseinandersetzen müssen. Laut Kämmerin Beate Pietrzak ist eine Kreditaufnahme im Jahr 2020 absehbar.

Den größten Posten mit 43,1 Prozent bilden nach wie vor die Personalaufwendungen. Dahinter folgen mit 30,8 Prozent sogenannte Transferaufwendungen. „Das sind unter anderem Zuschüsse an Vereine und Gesellschaften oder die Belastungen durch das Kinderförderungsgesetz“, berichtet Pietrzak. Ein Posten, der im städtischen Haushalt in nahezu jedem Jahr zu Sorgen bei der Verwaltung führt, ist die Kreisumlage. Unter der Kreisumlage versteht man Zahlungen, die kreisangehörige Gemeinden und Kommunen an den Landkreis entrichten müssen, um dessen Finanzbedarf komplett oder zumindest teilweise zu decken. Die Höhe der Kreisumlage wird durch sogenannte Schlüsselzuweisungen des Landes reguliert. Die Kreisumlage für die Stadt Stendal beträgt 16,62 Millionen Euro. Das Problem: Laut Kämmerin Pietrzak erwartet die Rolandstadt in den Jahren 2019 bis 2021 zwar eine gleichbleibende Kreisumlage, aber dafür sollen die Schlüsselzuweisungen sinken.

„Dass wir einen Haushalt vorweisen können, ist nur möglich aufgrund der Leistungen der vergangenen Jahre“, lobt CDU-Stadtrat Matthias Kirchbach auch die Leistungen der Kämmerei. Joachim Röxe (Die Linke) findet seine „Kritik nicht umgesetzt“. Es gebe nach wie vor keine geprüften Jahresabschlüsse seit 2013. „Der Haushalt ist ein guter Mittelweg. Stendal macht das Beste aus den Möglichkeiten“, befand SPD-Mann Reiner Instenberg in der Sitzung.

Zu den größten Aufwendungen 2018 gehört mit vier Millionen Euro eindeutig der Neubau der Grundschule „Petrikirchhof“. In diesem Jahr sind dafür 150 000 Euro im Haushalt veranschlagt, im kommenden 1,5 Millionen Euro und 2020 der Rest von 2,35 Millionen Euro. Das alte Gebäude an der Petrikirche hat noch einen Restbuchwert von rund 143 000 Euro. Auch die Sanierung des Theaters der Altmark wird in den nächsten Jahren gute zwei Millionen Euro kosten. Für die Sanierung der 68 massiven und zwei Holzbrücken werden 600 000 Euro fällig. Die Brücke an der Lüderitzer Straße muss wegen eines Alkalisäureschadens für 1,7 Millionen komplett neugebaut werden. Hinzu kommen Anschaffungen der Stadt von knapp 1,2 Millionen Euro.

Von Mike Höpfner

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