Nur eine Frage der Zeit

CDU-Abtrünnige sollen ihr Parteibuch verlieren

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Ein Bild aus harmonischen Zeiten: Nico Schulz (l.) und Chris Schulenburg vor gut einem Jahr.

Stendal – Die CDU-Abtrünnigen Nico Schulz und Rüdiger Kloth sollen ihr Parteibuch verlieren. „Der Kreisvorstand der CDU wird in einer der nächsten Sitzungen über das Wann des Parteiausschlusses beraten“, kündigt Vorsitzender Chris Schulenburg auf Nachfrage der AZ an.

Der genaue Termin für eine Zusammenkunft stehe noch nicht fest.

Inwieweit der Rausschmiss noch vor den Kommunalwahlen am 26. Mai erfolgen könnte, dazu äußert sich Schulenburg nicht. Dass ein Ordnungsverfahren gegen Schulz und Mitstreiter erfolgreich sein wird, scheint für den Kreischef sicher.

Treffen könne es nicht allein die zwei Initiatoren der parteiunabhängigen Wählergemeinschaft „Pro Altmark“. Jedem CDU-Mitglied, das als Einzelkandidat oder Mitglied der Wählergemeinschaft in Gemeinderat, Stadtrat oder Kreistag einziehen will, droht der Rauswurf aus der Partei.

„Bei diesen Entscheidungen handelt es sich nicht um welche nach dem altmärkischen Landrecht“, stellt der Kreisvorsitzende klar. Vielmehr weise das Bundesparteigericht durch ähnlich gelagerte Fälle anderswo den Weg für die CDU im Landkreis Stendal. „Wir können als CDU nicht immer rechtskonformes Verhalten vom Bürger verlangen und harte Strafen bei Verstößen fordern, aber gleichzeitig lassen wir Satzungsverstöße von eigenen Mitgliedern zu.“

Schulz und Kloth, Bürgermeister in Osterburg und Seehausen, werfen dem Kreisvorstand vor, den Stendaler Wahlskandal von vor fünf Jahren nicht ausreichend aufgearbeitet zu haben. Der Streit spaltet die Partei.

Bis Montag mussten alle Bewerberlisten für die Kreistagswahl eingereicht sein.

VON MARCO HERTZFELD

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