Kommunalaufsicht: Mängel bei der Vorbereitung behoben

Briefwahl wird nicht abgesagt

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Trotz der Irrungen und Wirrungen um die Stendaler Briefwahl wird die Wiederholung am kommenden Sonntag nicht abgesagt. Das hat die Kommunalaufsicht gestern entschieden.

Stendal. Die Kommunalaufsicht des Landkreises Stendal sagt die für den kommenden Sonntag geplante Briefwahl-Wiederholung in Stendal nicht ab.

Nachdem die Aufsichtsbehörde die am Dienstag von Wahlleiter Axel Kleefeldt eingereichte Stellungnahme zu der neuerlichen Panne (AZ berichtete) geprüft hat, kam sie gestern zu dem Schluss, dass „dieser Wahlfehler erkannt und behoben wurde“. Somit liegt für die Kommunalaufsicht ein „behebbarer Mangel“ vor. Rechtliche Voraussetzungen, die Briefwahlwiederholung abzusagen, seien somit nicht gegeben.

Jene zehn Personen, die die Briefwahl beantragt hatten, jedoch im Anschluss nach der Erklärung über die Ungültigkeit ihrer Briefwahlunterlagen (da sie diese nach eigener Aussage nicht beantragt hatten) an der Urne gewählt haben, sind jedoch am Sonntag nicht wahlberechtigt. „Es würde hier eine doppelte Stimmabgabe erfolgen, da die Urnenwahl für gültig erklärt wurde“, kommentiert die Kommunalaufsicht. Weil acht dieser zehn Personen nachweislich eine Wahlbenachrichtigung aus dem Stendaler Rathaus erhalten haben, liege ein Verfahrensfehler in der Vorbereitung der Wahl vor.

Von Ulrike Meineke

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