Corona: Landkreis Stendal im Superwahljahr

Briefwähler auf dem Vormarsch

Mitarbeiter des Landkreises Stendal erfassen bei der Landratswahl 2019 Daten.
+
Kreismitarbeiter Bastian Sieler (l.) sitzt bei der Landratswahl im November 2019 neben seinem Kollegen Martin Schulz. Dr. Denis Gruber, damals der Kreiswahlleiter, schaut beiden über die Schulter. Mittlerweile ist Sieler der Kreiswahlleiter in Stendal.
  • Marco Hertzfeld
    vonMarco Hertzfeld
    schließen

Bei Landtagswahlen im Westen der Republik ist der Anteil der Briefwähler deutlich gestiegen. Ähnliches lässt sich für den Urnengang am 6. Juni in Sachsen-Anhalt vermuten. Der Landkreis Stendal bereitet sich in Coronazeiten auf die Wahlen vor.

Stendal – Mehr als die Hälfte aller Stimmzettel in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind per Post abgegeben worden, ein Rekord. In der Stendaler Kreisverwaltung dürfte man das ganz genau registriert haben. Schließlich steht auch in Sachsen-Anhalt eine Landtagswahl an, und die Mitarbeiter spielen bei der Organisation eine wichtige Rolle. Inwieweit der Urnengang am 6. Juni wegen der hohen Corona-Infektionszahlen vielleicht sogar als reine Briefwahl erfolgt, darüber möchte Kreissprecherin Angela Vogel nicht spekulieren. „Die Vorbereitung der Wahlen erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.“ In Stendal gab es bei der Kommunalwahl 2014 schlechte Erfahrungen mit der Briefwahl.

2021 ist ein Superwahljahr, mehrere Landtagswahlen stehen im Kalender und die Bundestagswahl für den 26. September. „Die personelle und technische Ausstattung wird seit Langem geplant und entsprechend den Notwendigkeiten eingesetzt“, betont Vogel für die Kreisverwaltung. In der Geschäftsstelle des Kreiswahlleiters, die im Stendaler Landratsamt angesiedelt ist, sitzen derzeit drei Mitarbeiter. Personen für den technischen Bereich kommen hinzu. Zum Kreiswahlleiter wurde Bastian Sieler berufen. Der Großteil der Arbeitszeit in der Geschäftsstelle werde bereits jetzt für die Vorbereitung der beiden Wahlen aufgewendet, lässt die Kreissprecherin auf Nachfrage der AZ wissen.

Wahlbriefe liegen in einer Kiste. Der Anteil der Briefwähler bei den beiden jüngsten Landtagswahlen soll so stark wie nie zuvor gewesen sein.

Der Kreiswahlleiter ist es auch, der den Großteil der für die Briefwahl benötigten Unterlagen beschafft und an die Gemeinden ausgibt. Dazu gehören die Stimmzettel und die Wahlbriefumschläge. Am Wahltag ermittelt der Landkreis unter Führung der Geschäftsstelle das Briefwahlergebnis in den Wahlkreisen. „Ferner findet ein regelmäßiger Informationsaustausch mit der Landeswahlleiterin auf der einen und den Gemeinden auf der anderen Seite statt.“ Und: „Der Landkreis ist auf die Unterstützung von Wahlhelfern angewiesen.“ Sie kommen aus den eigenen Reihen und ermitteln eben am 6. Juni das Briefwahlergebnis. Bei der Landtagswahl werden es laut Vogel annähernd 90 Personen sein.

Das Wahlgesetz von Sachsen-Anhalt wurde im Herbst geändert, um sozusagen pandemiefest zu sein, eine reine Briefwahl scheint also tatsächlich nicht ganz ausgeschlossen. Egal, ob nun Urnenwahl und Briefwahl oder ausschließlich der Postweg, Parteien und Einzelbewerber haben bis zum 19. April, 18 Uhr, die Möglichkeit, einen Kreiswahlvorschlag beim Kreiswahlleiter einzureichen, Stichwort: Direktkandidat. Und: Bis zum Ende dieser Frist können Parteien ihre Landeswahlvorschläge (Landeslisten) der Landeswahlleiterin übergeben. Kreissprecherin Vogel kennt Fristen und das Prozedere genau. Bis zur Landtagswahl sind es gerade einmal noch knapp elf Wochen.

Bei benachbarten Wahlkreisen können ein gemeinsamer Kreiswahlleiter und ein gemeinsamer Vertreter berufen werden. Kreiswahlleiter Sieler ist für die Wahlkreise 3 (Havelberg-Osterburg) und 4 (Stendal) zuständig. Für den Wahlkreis Genthin, der aus dem Jerichower Land in den Landkreis Stendal ragt, hat jemand anders den Hut auf. Ein Kreiswahlleiter hier wie dort beruft die Beisitzer des Kreiswahlausschusses und sitzt diesem vor. Stendals Gremium entscheidet Vogel zufolge voraussichtlich am 22. April im Landratsamt über die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge. Die zugelassenen Kandidaten können am 6. Juni mit der Erststimme gewählt werden.

Der Anteil von Briefwählern in Sachsen-Anhalt soll sich fast stetig vergrößert haben, zuletzt lag er laut Medienberichten bei etwa 14 Prozent. Eine Pandemie bis in den Juni hinein könnte die Zahl noch einmal spürbar erhöhen. So mancher Sachsen-Anhalter dürfte aber auch an den Stendaler Briefwahlbetrug von 2014 denken, die Stadtratswahl musste wiederholt werden. Der Hallenser Politologe Prof. Dr. Everhard Holtmann sprach vor einiger Zeit im Fernsehen von einem Risiko der Manipulation, das allerdings sehr selten sei. Eine Briefwahl scheint ihm demnach recht sicher. Die völlige Korrektheit hänge schlichtweg davon ab, dass sich alle daran Beteiligten an Recht und Gesetz hielten.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare