„Rassistische Mischszene“

Antifaschistische Vereine sehen in der Altmark „gefährliche Tendenzen“

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Laut Apabiz ist die AfD mit rechten Parteien und Organisationen eng vernetzt.
  • Ulrike Meineke
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mei Stendal. In der Altmark haben Vertreter antifaschistisch ausgerichteter Vereine eine „neue rassistische Mischszene“ ausgemacht, zu der auch die „Bürgerbewegung Altmark“ gehöre, bei deren Aktionen unauffällige Bürger mit aktiven Neonazis zusammenkämen.

Diese Gruppe sei gut vernetzt und habe Kontakte zu rechten Gruppen bis nach Sachsen, Brandenburg und Berlin. Untermauert wurden diese Aussagen beim „Roten Salon“ in Stendal mit Zahlen aus der mobilen Beratung von Opfern rechter Gewalt: Allein 2016 habe es in beiden Altmarkkreisen dutzende Körperverletzungen und zwei Brandstiftungen gegeben, wobei die Dunkelziffer vermutlich weitaus höher liege.

Als Beispiel „für den erfolgreichen Aufbau einer Drohkulisse“ kam Bismark zur Sprache. Dort hatten rassistische Bürger im Mai 2016 mit Bedrohungen, Schmierereien und der Zerstörung einer potenziellen Flüchtlingsunterkunft erreicht, dass der Landkreis dort keine Asylsuchenden mehr unterbringen will. Zur AfD in der Altmark hieß es, dass es vornehmlich im Altmarkkreis Salzwedel bereits Fälle von Volksverhetzung und gemeinsame Demonstrationen mit Rechtsextremisten gegeben habe. „Die aktuelle Situation hat sich ja nicht im luftleeren Raum entwickelt“, sagte Frank Metzger vom antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum (Apabiz) Berlin im „Roten Salon“. Rassistische Einstellungen hätten „ein stabiles Potenzial“ erreicht, bilanzierte auch Martin Burgdorf vom Verein „Miteinander“ Sachsen-Anhalt. Er hat auch beobachtet, dass „einige Akteure“ in Politik und Medien „den Ton der Debatten zu Islam, Europa und Flüchtlingen verschärft“ hätten. Man sei mit einer „sozialen Bewegung von rechtsaußen“ konfrontiert, die sich kontinuierlich entwickele und gut vernetzt sei. Ein Teil davon sei „die immer weiter nach rechts rückende Alternative für Deutschland (AfD)“. Die Radikalisierung, auch regional, zeige „gefährliche Tendenzen“, bestätigten die beiden Experten und belegten dies anhand von Beispielen aus beiden Altmarkkreisen, unter anderem von Fällen, in denen Mitglieder von Vereinen und Feuerwehren mit rechtsextremistischen Äußerungen auffielen. Auch der Verkauf von NS-Devotionalien auf Flohmärkten der Region gehöre mittlerweile zur Normalität.

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