Stadtrat befasste sich auf seiner jüngsten Sitzung mit dem Etatentwurf für 2012

900000-Euro-Loch klafft im Etat

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Dr. Wolfgang Bock informierte in der Sitzung des Bismarker Stadtrates über die Studie „Bismark 2025“.

ohe Könnigde. Zu seiner elften Sitzung kam der Stadtrat der Einheitsgemeinde Bismark Mittwochabend zusammen. 18 Tagesordnungspunkte hatten die 14 anwesenden Ratsmitglieder abzuarbeiten.

Als Schwerpunkt stellte sich dabei die Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2012 heraus. Obgleich eine wirkliche Diskussion über den Haushalt dabei nicht aufkommen wollte. Vielleicht lag es an dem riesigen Loch, dass im Verwaltungshaushalt klafft. Rund 930 000 Euro musste Kämmerin Sylvia Schwiertz als Fehlbetrag benennen.

Die größten Posten im Haushalt belegen mit knapp 4,4 Millionen Euro die Personalkosten, gefolgt von den Ausgaben für Umlagen der Verbandsbeiträge mit circa 2,2 Millionen Euro. Die wesentlichen Gründe für diese Situation wurden mit negativen Entwicklungen im Finanzausgleichsgesetz Sachsen-Anhalts (FAG) sowie einer gestiegenen Kreisumlage benannt. „Betrachtet man den Zeitraum seit 2009, dann haben wir aus dem FAG seitdem knapp 940 000 Euro weniger bekommen“, sagte Schwiertz. Im Gegenzug habe man in der selben Zeit aber mehr als 240 000 Euro an Kreisumlage zahlen müssen.

Aber auch die Mehrzweckhalle wurde angesprochen. Hier stehen runden 19 000 Euro an Einnahmen circa 90 000 Euro an Kosten gegenüber.

Angesichts solcher dicken Minuszeichen schien bei so manchem Ratsherrn der Mut zu schwinden. „Ein Defizit von fast einer Million Euro ist schier erdrückend“, äußerte sich Klaus-Dieter Schönhoff, Unabhängige Wählergemeinschaft Dobberkau. Da könne man sparen wie und wo man wolle, das Loch sei nur schwer zu stopfen. Von Mangelverwaltung war in diesem Zusammenhang auch die Rede. Da nützt es wohl auch nichts, dass der Rat zuvor für einige Ortsteile einstimmig die Erhöhung der Grundsteuer A auf 290 Euro, der Grundsteuer B auf 375 Euro sowie für die Gewerbesteuer auf 315 Euro beschlossen hat.

Etwas optimistischer gab sich Einheitsgemeindebürgermeisterin Verena Schlüsselburg. Man dürfe jetzt keine Kapitulationserklärung abgeben. Der Haushaltsentwurf sei strukturell gut aufgestellt und trotz des Fehlbetrages beschließbar. Ein ebenfalls positiveres Bild zeige sich im Vermögenshaushalt der Einheitsgemeinde, der in einer Höhe von 1,4 Millionen Euro ausgeglichen ist. Damit werden wohl auch im kommenden Jahr eine Vielzahl verschiedener Projekte in der Einheitsgemeinde realisiert werden können. Auch die Schließung der Berkauer Kindertagesstätte scheint vom Tisch. Mit gut 121 000 Euro ist die Sanierung zur Erfüllung der Brandschutzauflagen im Haushalt für das kommende Jahr berücksichtigt. 60 000 Euro davon, und damit ihre gesamten Rücklagen, steuert die Ortschaft Berkau bei.

Wie sich die demografische Entwicklung der Einheitsgemeinde gestalten wird und welche Schlussfolgerungen man daraus für zukünftige Haushaltsetats ziehen kann, darüber informierte Dr. Wolfgang Bock die anwesenden Ratsmitglieder. Bock ist im Management der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) „Mittlere Altmark“ tätig und zudem Geschäftsführender Gesellschafter der Bock & Partner Consult GbR. Unter seiner Federführung wird derzeit eine Studie erarbeitet, die den Titel „Bismark 2025“ trägt und kommunale Anpassungsstrategien an den prognostizierten Bevölkerungsschwund aufzeigen soll. Um circa 22 Prozent, so die derzeitigen Prognosen, soll die Bevölkerung in der Einheitsgemeinde bis 2025 zurückgehen. Die sich daraus ergebenden Veränderungen betreffen vor allem die Infrastruktur.

„Man muss sich rechtzeitig damit beschäftigen, welche Kindertagesstätte und welche Schule dann wirklich noch gebraucht wird“, so Bock. Allerdings gehe es nicht darum, Infrastruktur „platt zu machen“ sondern Argumente dafür zu liefern, bestehende Einrichtungen möglichst lange zu erhalten. Solche Entscheidungen, ergänzte Dr. Bock, betreffen die Menschen vor Ort immer direkt. Daher könne man sie auch nicht treffen, ohne die Bürger mit einzubeziehen: „Man muss bürgerschaftliches Engagement stärken, denn wenn dieses fehlt, dann stirbt auch die Region.“ Die Ergebnisse der Studie sollen Ende Januar 2012 vorliegen.

Vielleicht auch um in puncto Bürgerengagement ein Zeichen zu setzen, wurden die Feuerwehrmänner Andreas Budde aus Steinfeld und Enrico Schulz aus Biesenthal per Beschluss des Bismarker Stadtrates zu Ehrenbeamten ernannt.

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