Reaktion auf verschärfte Quarantäne-Bestimmungen

Stadtratssitzung per Telefonkonferenz

Der Stadtrat der Hansestadt Seehausen tagte zuletzt oft im Foyer der Wischelandhalle
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Statt wie gewohnt im Ratssaal fanden Sitzungen des Stadtrates und des Verbandsgemeinderates zuletzt häufig im Foyer der Wischelandhalle statt. Das kommende Treffen findet als Telefonkonferenz statt.
  • Tobias Henke
    vonTobias Henke
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Aufgrund der Coronakrise hat das Land Sachsen-Anhalt vor Kurzem eine Gesetzesänderung beschlossen, nach der sogenannte „Umlaufbeschlussverfahren“ möglich sind und Beschlüsse städtischer Gremien schriftlich abgegeben werden können. Auch der Kreistag hat hiervon schon Gebrauch gemacht (AZ berichtete). Der Seehäuser Stadtrat wird seine Sitzung am morgigen Donnerstag ebenfalls nicht als Präsenzveranstaltung abhalten. Grund sind Bedenken hinsichtlich der strengeren Quarantänebestimmungen durch das Robert Koch-Institut (RKI).

Seehausen –„Wir haben mehrere Stadträte die selbstständig sind und es sich schlichtweg nicht leisten könnten, in Quarantäne zu gehen“, sagt Seehausens Bürgermeister Detlef Neumann gegenüber der AZ. Die strengeren Regeln durch das RKI besagen, dass Personen, die sich länger als zehn Minuten in geschlossenen Räumen aufhalten alle in Quarantäne müssen, falls auch nur einer positiv auf Corona getestet werden sollte.

Aus diesem Grund wird es morgen Abend eine Telefonkonferenz geben. „Mir geht es insbesondere um den Haushalt für das laufende Jahr“, so Neumann. Die auf der Tagesordnung stehenden Beschlüsse seien größtenteils ausgiebig beraten worden. Sollten noch Fragen auftauchen, könnten diese dann im Rahmen der Telefonkonferenz geklärt werden. Neumann selbst wird die Aufgabe wahrnehmen und den einzelnen Stadträten bei Bedarf das Wort erteilen. „Das wird auf jeden Fall anstrengender als eine normale Stadtratssitzung.“

Nicht in Frage kommt laut Neumann die Idee aus der Nachbarstadt Osterburg, Ausschusssitzungen im Freien stattfinden zu lassen. „Unsere Sitzungen dauern häufig bis 22.30 Uhr und länger. Wenn wir die draußen abhalten, haben wir danach vielleicht kein Corona, aber bestimmt wird der ein oder andere dann eine Erkältung haben“, glaubt Neumann.

Nach Angaben des Seehäuser Bürgermeisters reicht es aus, die Abstimmungsergebnisse öffentlich bekannt zu geben, damit sie als beschlossen gelten. Eine Veröffentlichung im Amtsblatt ist nichtzwingend erforderlich, wie Bürgermeister Neumann bestätigt. Der Landkreis hatte diese Auffassung zunächst in Bezug auf den Kreistag vertreten, sich in zwischen aber wieder korrigiert.

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